Vors. Suntrup führt einleitend aus, dass zwischen den Ausschussmitgliedern im Vorfeld der Sitzung vereinbart wurde, die Tagesordnungspunkte 4 und 5 zusammen zu behandeln.

 

Ktabg. Schulze Esking weist zunächst darauf hin, dass die beiden Anträge der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen bereits im Umweltausschuss zur Beratung vorgesehen waren und an diesen Ausschuss verwiesen wurden. Des Weiteren erklärt er, dass Ktabg. Dr. Wenning für die CDU-Fraktion ein eigenes Arbeitspapier zum Thema Klimaschutz vorbereitet habe, das als Grundlage für eine Beratung im Umweltausschuss dienen soll.

 

Vor diesem Hintergrund schlägt Ktabg. Schulze Esking vor, die Einzelanträge zurückzustellen und stattdessen zu diesem Thema eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden, in der gemeinsame Anträge erarbeitet werden sollen.

 

Ktabg. Lonz hält diese Vorgehensweise für vernünftig und erklärt sich aus Sicht der SPD-Fraktion einverstanden.

 

Ktabg. Müller erklärt, dass die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen dem Vorschlag im Interesse einer breiten und möglichst effektiven Bearbeitung des Themas ebenfalls zustimmt. Auf seine Nachfrage bestätigt Ktabg. Schulze Esking, dass die Beratung des Arbeitspapiers der CDU-Fraktion im Umweltausschuss ebenfalls zurückgestellt werde.

 

Im Anschluss einigen sich die Ausschussmitglieder auf folgende Modalitäten für die Arbeitsgruppe:

 

-          Die Federführung und die Einladung der Arbeitsgruppe übernimmt Ktabg. Dr. Wenning

 

-          Jede Fraktion entsendet 2 Personen in die Arbeitsgruppe (jeweils eine aus diesem Fachausschuss und dem Umweltausschuss)

 

-          Die betreffenden Personen melden sich direkt beim Ktabg. Dr. Wenning