Beschluss:

Dem von der Verwaltung vorgeschlagenen Ziel- und Kennzahlensystem wird zugestimmt.

KD Gilbeau trägt vor, dass die vorliegende Aufbereitung der Ziele und Kennzahlen in Abstimmung mit dem Beirat NKF erstellt worden sei. Es handle sich um den ersten Versuch, neue Ziele und Kennzahlen zu entwickeln. Die frühzeitige Beteiligung der politischen Gremien vor den eigentlichen Haushaltsberatungen erfolge, um bereits im Vorfeld zu klären, ob der Entwurf den Vorstellungen der Politik entspricht.

Ktabg. Kleerbaum erklärt, dass dieser Ziel- und Kennzahlenstruktur bereits im Beirat NKF zugestimmt wurde. Er spricht sich dafür aus, nun mit diesem Entwurf zu starten und ihn als flexibles System zu sehen, über dessen Anpassung im Laufe der nächsten Jahre weiter zu beraten sei.

Ktabg. Lonz stimmt den Ausführungen des Ktabg. Kleerbaum zu und ergänzt, dass oberste Maxime die Frage sein müsse, welche Kennzahlen tatsächlich sinnvoll sind und benötigt werden.

Ktabg. Terwort nimmt Bezug auf die Kennzahlen des Produktes 10.02.01 und bemängelt, dass keine Zahlen zu den tatsächlichen Energieverbräuchen aufgeführt seien. Die aufgeführten Energiekosten seien zwar ebenfalls wichtig, aber ein echter Vergleich könne nur über Kennzahlen erfolgen, die den Verbrauch darstellen (z. B. Kilowattstunden bezogen auf Quadratmeter).

Ktabg. Schulze Esking spricht sich dafür aus, bei den einzelnen Produkten die jeweiligen Ansprechpartner der zuständigen Abteilung auszuweisen. Zudem fehlen ihm im Entwurf betriebswirtschaftliche Kennzahlen wie z. B. Zuschussbedarf oder Personalaufwand je Einwohner.

KD Gilbeau entgegnet, dass diese betriebswirtschaftlichen Informationen zunächst in begleitenden Darstellungen aufbereitet werden, da eine Integration in den Haushalt aufgrund der bestehenden Haushaltssystematik und der umfangreichen Umstellungsarbeiten schwierig sei. Dieser Aspekt werde jedoch künftig in einem zweiten Schritt im Rahmen der Einführung der Kosten- und Leistungsrechnung berücksichtigt.

Vors. Suntrup lässt anschließend über den Beschlussvorschlag unter Berücksichtigung der vorgebrachten Anregungen abstimmen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig