Sitzung: 06.09.2007 Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9
Vorlage: SV-7-0745
Der Ausschuss für Umwelt,
öffentliche Sicherheit und Ordnung empfiehlt dem Kreisausschuss, folgenden
Beschluss zu fassen:
Der Kreisausschuss stimmt
der vorläufigen Stellungnahme der Verwaltung vom 09.08.2007 zu
AL Dr. Foppe erläutert kurz die Inhalte der Sitzungsvorlage. Er teilt in diesem Zusammenhang mit, dass sich im Rahmen der Bauausführung die Notwendigkeit ergeben hätte, die in der Sitzungsvorlage angesprochenen Baumaßnahmen bereits auszuführen. Dieses wäre in Absprache mit der Verwaltung und den übrigen beteiligten Behörden auch geschehen. Da allerdings der Kreisausschuss die ursprüngliche Stellungnahme des Kreises Coesfeld zum Ausbau des Dortmund-Ems-Kanals beschlossen habe, habe man die Notwendigkeit gesehen, auch diese Stellungnahme zur Änderung der Planfeststellung durch den Kreisausschuss zu beschließen. Inhaltlich habe es aber mehr den Charakter einer Information an die Ausschussmitglieder.
Dieses nehmen die Ausschussmitglieder zur Kenntnis und regen an, im Rahmen einer der nächsten Sitzung eine Besichtigung der Ausbauarbeiten des Kanals durch den Ausschuss vorzuplanen. Dieses wird seitens der Verwaltung aufgegriffen. Angedacht wird eine Besichtigung in 2008 im Rahmen der Gestaltung des Kreuzotternbiotops im Venner Moor als Ausgleichsfläche des Kanalausbaus.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig