Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

 

  1. Der Betrieb der mobilen Jugendverkehrsschule wird auf der Grundlage der als Anlage 1 beigefügten neuen Vereinbarung durch die Kreisverkehrswacht Coesfeld fortgeführt.

  2. Für den Betrieb der Jugendverkehrsschule wird der Kreisverkehrswacht jährlich ein Kreiszuschuss in Höhe von pauschal 20.000 € gewährt (Wirtschaftlichkeitsberechnung siehe Anlage 2).

  3. Die Haushaltsmittel 2007 bei der HHSt. 1121.718000 "Betriebskosten Jugendverkehrsschule" werden zur Bewirtschaftung freigegeben.

 

 


Ktabg. Dinkler begrüßt im Interesse der Sicherheit der Kinder die Weiterführung der Jugendverkehrsschule durch die Kreisverkehrswacht.

 

Landrat Püning weist auf die „schwere Geburt“ der Weiterführung der Jugendverkehrsschule hin und bringt seine Freude darüber zum Ausdruck, dass nunmehr die Unterzeichnung der Vereinbarung zur Weiterführung der Jugendverkehrsschule anstehe. Vor dem Hintergrund der Verkehrsunfallstatistik im Kreis Coesfeld müsse ein Tätigwerden zur Verringerung der Verkehrsunfälle mit Radfahrern ein besonderes Ziel sein.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anmerkung:

Die Vereinbarung sowie die Wirtschaftlichkeitsberechnung wurden allen Kreistagsabgeordneten mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.