Sitzung: 19.09.2007 Kreistag
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 46, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-7-0710
Beschluss:
- Der
Betrieb der mobilen Jugendverkehrsschule wird auf der Grundlage der als
Anlage 1 beigefügten neuen Vereinbarung durch die Kreisverkehrswacht
Coesfeld fortgeführt.
- Für
den Betrieb der Jugendverkehrsschule wird der Kreisverkehrswacht jährlich
ein Kreiszuschuss in Höhe von pauschal 20.000 € gewährt
(Wirtschaftlichkeitsberechnung siehe Anlage 2).
- Die
Haushaltsmittel 2007 bei der HHSt. 1121.718000 "Betriebskosten
Jugendverkehrsschule" werden zur Bewirtschaftung freigegeben.
Ktabg. Dinkler begrüßt im Interesse der Sicherheit der Kinder die Weiterführung der Jugendverkehrsschule durch die Kreisverkehrswacht.
Landrat Püning weist auf die „schwere Geburt“ der Weiterführung der Jugendverkehrsschule hin und bringt seine Freude darüber zum Ausdruck, dass nunmehr die Unterzeichnung der Vereinbarung zur Weiterführung der Jugendverkehrsschule anstehe. Vor dem Hintergrund der Verkehrsunfallstatistik im Kreis Coesfeld müsse ein Tätigwerden zur Verringerung der Verkehrsunfälle mit Radfahrern ein besonderes Ziel sein.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Anmerkung:
Die Vereinbarung sowie die Wirtschaftlichkeitsberechnung wurden allen Kreistagsabgeordneten mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.