Beschluss:

 

1.      Der Kreis Coesfeld beteiligt sich an der gemeinsamen Bewerbung des westlichen Münsterlandes um die REGIONALE 2013 oder 2016 unter dem Motto „ZukunftsLAND - die REGIONALE im Münsterland“.

 

2.            Die regionale Strategie mit den Handlungsfeldern

- Wissen – Wirtschaften – Gestalten,

- Bilder – Produkte – Reisen,

- Heimat – Landschaft – Freizeit

wird beschlossen.         

 

3.      Im Falle der Ausrichtung der REGIONALE 2013 oder 2016 werden geeignete Projekte im Sinne modellhafter Lösungen für die Entwicklung des ZukunftsLANDs im Wege  regionaler Projekt-Wettbewerbe ermittelt.

 

 

 

 

Ktabg. Bergmann weist darauf hin, dass in einigen kreisangehörigen Städten und Gemeinden das Thema REGIONALE kritisch diskutiert werde und die Vorgehensweise bei der Beteiligung nicht angemessen gewesen sei. Für den nun anstehenden zweiten Bewerbungsschritt seien die Städte und Gemeinden nunmehr gefordert, Projektvorschläge zu erarbeiten und mitzuteilen. Dies sei mit finanziellen Aufwendungen verbunden, obwohl im Vorfeld ein Finanzaufwand für die Städte und Gemeinden verneint worden sei.

 

Landrat Püning erklärt hierzu, dass der Zeitdruck für den zweiten Bewerbungsschritt erheblich sei, da das Land später als erwartet abschließend über die Zulassung entschieden habe. Im Vorfeld der Bewerbung für die REGIONALE 2013 oder 2016 seien die Städte und Gemeinden ausführlich informiert worden. So habe ein breiter Konsens für eine Bewerbung seitens der Kommunen vorgelegen. Die zweite Bewerbungsstufe ende am 31.10.2007. Bis dahin gelte es, geeignete Projektideen zu entwickeln. Hierzu sei eine Abfrage bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden erfolgt. Im Rahmen der Zulassung zum zweiten Bewerbungsschritt habe das Ministerium für Bauen und Verkehr NRW auch Vorgaben für Nachbesserungen und Hinweise für Projekte gegeben. Auch sei wichtig, durch entsprechende Beschlüsse in den Kommunen den Konsens zu dokumentieren. Für die 2. Phase seien Mittel erforderlich. Ein möglicher finanzieller Aufwand bei den kreisangehörigen Städten und Gemeinden sei bislang nicht als Problem gemeldet worden. Landrat Püning weist in diesem Zusammenhang auf die große Chance für die Region hin.

 

AL Dr. Risthaus ergänzt, dass zum Vorbereitungsteam für die Bewerbung auch zwei Bürgermeister gehörten. Damit war die Anbindung an die Bürgermeisterkonferenz gegeben. Auch auf den Bürgermeisterkonferenzen war die Bewerbung für die REGIONALE mehrfach Thema, so dass eine umfassende Information und Beteiligung vorlag. Für den nun anstehenden zweiten Bewerbungsschritt müssten Maßnahmen bzw. Projektideen aufgezeigt werden, mit denen die Ziele auf den benannten Handlungsfeldern erreicht werden sollen. Hierzu habe eine Abfrage bei den Städten und Gemeinden stattgefunden. Bis auf die Lippe-Anrainer-Gemeinden sei eine Kostenbeteiligung der kreisangehörigen Städte und Gemeinden für beide Phasen des Bewerbungsverfahrens nicht erfolgt. Inwieweit im Falle der Ausrichtung der REGIONALE eine Kostenbeteiligung anstehe, sei noch nicht geklärt. Sollte evtl. eine Gemeinde Projektträger sein, so müsste sie auch die Kosten hierfür übernehmen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig