Fahrzeugförderung im ÖPNV:

Vors. Suntrup teilt mit, dass durch die Änderung des ÖPNVG-NRW ab dem 01.01.2008 die Fahrzeugförderung im Bereich des ÖPNV wegfalle. Das diesbezügliche weitere Vorgehen werde zunächst im ÖPNV-Unterausschuss diskutiert und anschließend als TOP in der nächsten Ausschusssitzung beraten.

 

 

Einbruch im Kreisbauhof:

 

KD Gilbeau teilt mit, dass bei einem Einbruch im Kreisbauhof Maschinen im Wert von 17.000 € entwendet worden seien. Ein entwendetes Fahrzeug sei anschließend in Ascheberg wiedergefunden worden. Der entstandene Schaden werde über die Versicherung abgewickelt. Die notwendigen Vorkehrungen zur Vermeidung von Diebstählen seien getroffen worden.

 

 

Beseitigung von Stirmauern:

 

KD Gilbeau teilt zu diesem bereits mehrfach erörterten Thema mit, dass der Bestand an Stirnmauern zwischenzeitlich aufgenommen worden sei. Die Stirnmauern werden nach und nach im Zusammenhang mit anderen Straßenbauarbeiten abgebaut. Andere Kreise würden mit diesem Problem ähnlich verfahren.

 

 

Optimierungsmaßnahmen der RVM:

 

AL Tranel berichtet, dass die RVM mit Schreiben v. 21.09.2007 Optimierungsmaßnahmen für die Schnellbuslinien S90/91/92 und S60 empfohlen hat, mit denen eine jährliche Einsparung in Höhe von 130.000 € erreicht werden kann. Der Kreis habe diese Information an die betroffenen Kommunen mit Schreiben v. 25.09.2007 weitergegeben, ohne dass eine Rückmeldung erfolgt sei. Ein Beschluss über diese Maßnahmen sei nicht erforderlich.

 

Vors. Suntrup ergänzt, dass die Optimierung bereits im letzten Jahr diskutiert und an die RVM herangetragen worden sei. Qualitätsmäßige Einbußen seien hiermit nicht verbunden.