Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 

 

 

 


Landrat Püning weist einleitend auf den seitens der Verwaltung erstellten und übersandten Vermerk zur Sitzungsvorlage hin. Aus diesem Vermerk gehe u.a. hervor, dass der Kreis Coesfeld nach dem PROGNOS-Familienatlas 2007 schlechter abschneide, als noch im PROGNOS-Familienatlas 2005, wo er mit an der Spitze stand. Weiter ergebe sich aus dem Vermerk, unter welchen Schwerpunkten der Familienatlas 2007 erstellt worden sei. Festzustellen bleibe danach, dass der Kreis Coesfeld in zwei Bereichen gut, in zwei anderen Bereichen weniger gut dastehe. Hierbei sei aber zu berücksichtigen, inwieweit diese mit unterdurchschnittlichen Werten belegten Bereiche durch Landesvorgaben festgelegt und weniger durch die Kreispolitik beeinflussbar seien. Aufgrund der Handlungsnotwendigkeiten ergebe sich schwerpunktmäßig eine Zuständigkeit im Jugendhilfeausschuss. Die U3-Betreuung stehe bereits auf der Tagesordnung des Jugendhilfeausschusses. Soweit sich dann aufgrund der Diskussionen weiterer Beratungsbedarf ergebe, könnten Mitarbeiter von PROGNOS zu weiteren Erläuterung der Untersuchung eingeladen werden. Eine telefonische Nachfrage zu den Kosten hierfür blieb bislang ohne Ergebnis.

 

Ktabg. Pieper bezieht sich auf den Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Kreisausschuss und hält unter Hinweis auf den vorliegenden Vermerk daran fest, dass der PROGNOS-Familienatlas 2007 in mehreren Fachausschüssen behandelt werden müsse. Das Schwergewicht der Handlungsnotwendigkeiten liege zwar im Jugendhilfeausschuss, aber auch andere Faktoren wie die Verkehrs-, Umwelt-, Schulpolitik u.a. bedürften der Aufarbeitung. Deshalb sei eine Behandlung des Themas z.B. im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung, Jugendhilfeausschuss, Ausschuss für Arbeit, Soziales und Senioren, Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr, Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit und im Kreisausschuss erforderlich. Auch stimme sie damit überein, dass viele Bereiche sicherlich durch die Landespolitik beeinflusst würden. Es gebe aber auch kreisweite Unterschiede. Wenn wir in Zukunft bestehen wollen, müssen wir die Vorschläge auch ernst nehmen, so Ktabg. Pieper abschließend.

 

Ktabg. Kleerbaum verweist auf die umfassende Diskussion im Kreisausschuss und hält eine Wiederholung an dieser Stelle nicht für zweckdienlich. Eine flächendeckende Diskussion in den angeführten Fachausschüssen halte er nicht für erforderlich. Da, wo sich Mängel auftun, sollte schwerpunktmäßig im dafür zuständigen Fachausschuss diskutiert und beraten werden. Insgesamt belege der Bericht, dass der Kreis Coesfeld für die Zukunft gut aufgestellt sei. Unabhängig hiervon hätten sich nach dem Gutachten aber zwei Handlungsschwerpunkte herausgestellt, und zwar im Bereich der U3-Betreuung und im Schulbereich. Die CDU-Kreistagsfraktion sei daher der Auffassung, den PROGNOS-Familienatlas 2007 im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit zu behandeln. Sollten sich danach im Einzelfall Ansatzpunkte für eine weitergehende Behandlung in einem anderen Fachausschuss ergeben, könnte zu gegebener Zeit immer noch eine entsprechende Verweisung erfolgen. Die Zuständigkeit aller Fachausschüsse zu sehen, würde dem Thema nicht gerecht werden. Auch das gute Ergebnis aus dem Jahre 2005 habe nicht dazu geführt, die Anstrengungen einzustellen. Man sollte sich nicht nur von oben vorgeben lassen, was für den Kreis Coesfeld wichtig erscheint.

 

Ktabg. Bergmann führt aus, dass die SPD-Kreistagsfraktion die Gesamtsituation nicht so rosig sehe. In diesem Zusammenhang verweist er auf die in der Vergangenheit geführte Diskussion zur demografischen Entwicklung. Unter Berücksichtigung der jetzt vorliegenden Untersuchung sollte man sich nicht mit Themen befassen, auf die die Kommunalpolitik keinen Einfluss habe. Vielmehr bedürfe es der Aufarbeitung von Themen aus der Region z.B. zusammen mit den Städten und Gemeinden zum Thema der Familienfreundlichkeit. Ktabg. Bergmann spricht sich ebenfalls dafür aus, den PROGNOS-Familienatlas 2007 in einem ersten Schritt im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit zu behandeln. Ferner äußert Ktabg. Bergmann den Wunsch, verwaltungsseitig zu prüfen, ob die Zahlen von PROGNOS auf die Kreisebene heruntergebrochen werden können. Ferner sollten die kreisangehörigen Städte und Gemeinden dazu eingeladen werden, gemeinsam mit dem Kreis nach Möglichkeiten einer Verbesserung in unterschiedlichen Bereichen zu suchen.

 

Ktabg. Große Verspohl erklärt, dass die Behandlung des Themas U3-Betreuung im Jugendhilfeausschuss Sinn mache. Die anderen aufgezeigten Schwächen sollten in Ruhe angegangen werden. Nur weil in der jetzt vorliegenden Untersuchung von anderen Kriterien ausgegangen worden sei, könne nicht alles schlecht geredet werden. Genauso falsch, wie es vor zwei Jahren gewesen sei, das gute Abschneiden hochzujubeln, sei es jetzt, so zu tun, als wäre alles ganz dramatisch, so Ktabg. Große Verspohl.

 

Ktabg. Pieper erklärt sich mit den Vorschlägen der CDU- und SPD-Kreistagsfraktion einverstanden, den PROGNOS-Familienatlas 2007 im Jugendhilfeausschuss und im Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit zu behandeln. Sie sehe das Thema bei allen Fraktionen gut aufgehoben. Soweit sich weiterer Beratungsbedarf ergebe, sollte entsprechend weiter vorgegangen werden.

 

Landrat Püning kündigt unter Hinweis auf die Diskussionsbeiträge an, dass das Thema PROGNOS-Familienatlas 2007 auf den Tagesordnungen der nächsten Sitzungen des Jugendhilfeausschusses und des Ausschusses für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit stehen werde. Aus den Diskussionen werde sich dann ergeben, inwieweit weitergehender Beratungsbedarf bestehe.

 

Auf die Bitte des Ktabg. Austerschulte, von der Firma PROGNOS ein Angebot für eine Beratung vor Ort einzuholen, sagt Landrat Püning die Einholung eines schriftlichen Angebotes zu.