FBL Dr. Hörster teilt mit:

 

„Netzwerk verkehrssicheres NRW im Regierungsbezirk Münster“

 

Am 16.11.2007 unterzeichneten der Kreis Coesfeld und alle Kommunen im Kreis in Münster die Gründungsurkunde "Netzwerk verkehrssicheres NRW im Regierungsbezirk Münster " .

 

Der Kreis Coesfeld nimmt dabei eine besondere Stellung im Regierungsbezirk ein: Zum einen soll die Koordinierungsstelle für den Regierungsbezirk Münster bei der Stadt Dülmen bis Jahresende eingerichtet sein. Zum anderen war nur der Kreis Coesfeld bei der Gründungsveranstaltung mit allen kreisangehörigen Kommunen als Netzwerkpartner vertreten, während die übrigen Münsterlandkreise mehr oder weniger große „weiße Flecken“ aufwiesen.

Die Notwendigkeit, noch mehr für die Sicherheit im Straßenverkehr zu tun, wurde von allen Beteiligten auch auf der Auftaktveranstaltung auch mit Blick auf die aktuellen Verkehrsunfallzahlen unterstrichen.

 

Sobald die organisatorisch bei der Stadt Dülmen angesiedelte Koordinierungsstelle besetzt ist, will man zusammenkommen, um erste Ideen und Maßnahmen zu besprechen.

 

Weiter Informationen entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Pressemitteilung des Kreises Coesfeld vom 19.11.2007, die auch im Internet unter Presseinfos veröffentlicht ist.

 

Im ersten Halbjahr 2007 starben bereits 370 Menschen auf nordrhein-westfälischen Straßen. Die Gesamtzahl der Verkehrsunfälle stieg um vier Prozent auf 281.434. Im Kreis Coesfeld sind allein seit Jahresbeginn sieben neue Unfallhäufungspunkte hinzugekommen. Sowohl bei der Gesamtanzahl der Verkehrsunfälle (4261) als auch bei der Anzahl der im Straßenverkehr Verletzten (+38) und Getöteten (+1) ist im Kreis ein Anstieg von insgesamt 4,69 Prozent zu verzeichnen.

Landrat Konrad Püning betont – wie auch Regierungspräsident Dr. Paziorek – die besondere Bedeutung der Verkehrssicherheit als gemeinsame und dringliche Aufgabe: "Hinter jedem Verkehrsunfall steht ein persönliches Schicksal. Jeder Getötete im Straßenverkehr ist einer zuviel. Leben und Gesundheit sind unsere höchsten Rechtsgüter. Verkehrssicherheit betrifft jeden und alle.“ Die Verkehrssicherheit sei auch Ausdruck von Lebensqualität in den Städten und Gemeinden.

Das Land Nordrhein-Westfalen hat sich zum Ziel gesetzt, die Zahl der im Straßenverkehr Getöteten bis zum Jahr 2015 um die Hälfte zu senken. Es sollen noch mehr gemeinsame Anstrengungen unternommen werden, die Straßen für die Verkehrsteilnehmer sicherer zu gestalten. Das Netzwerk will die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen lokalen und re-gionalen Akteuren rund um Verkehrsplanung und -sicherheit stärken. Dazu gehören Polizei, Verkehrswacht, lokale Verkehrsunternehmen, Schulbehörden und Schulen, Kinderinteressenverbände, Seniorenverbände, Behindertenvertretungen, Betriebe und anderen Institutionen. Verkehrssicherheitsarbeit soll künftig verstärkt – und über Hierarchien hinweg – dort ansetzen, wo die Einflussmöglichkeiten auf die Gefahren im Straßenverkehr am größten sind, also "vor Ort" in den Kommunen, zum Beispiel in Form von "Runden Tischen Verkehrssicherheit".

Zugleich sind ein interkommunaler und regionaler Erfahrungs- und Ideenaustausch geplant. Die Netzwerkmitglieder sollen bei ihrer Verkehrsplanung voneinander lernen, Erfahrungen sammeln und austauschen, gemeinsam Ideen entwickeln und Projekte umsetzen. „Innovative Lösungen, vor allem zum Schutz der schwächeren Verkehrsteilnehmer, sollen möglichst unbürokratisch und bürgernah in die Tat umgesetzt werden“, betont Udo Drees vom Straßenverkehrsamt des Kreises Coesfeld.

Bereits im Vorfeld der Gründungsveranstaltung hatten sich die zuständigen Fachleute des Kreises Coesfeld und der Kommunen darauf verständigt, die bereits seit langem gut funktionierende Verkehrssicherheitsarbeit durch eine kreisweiten „runden Tisch“ weiter zu optimieren. „Wir wollen auf Kreisebene die Straßenverkehrsämter, Ordnungsämter und die Polizei sowie themenbezogen Vertreter von Schulen, Verkehrsverbünden, Verkehrswacht und VCD sowie anderer Vereine und Organisationen an einen Tisch holen. Es geht darum, Verkehrssicherheitsmaßnahmen und projektbezogene Ansätze wie Schulwegsicherungs- und Kinderstadtpläne oder Verkehrssicherheitstage zu initiieren, abzustimmen und zu bündeln“, fasst Fachbereichsleiter Dr. Ansgar Hörster vom Kreis Coesfeld die Ergebnisse der Gespräche mit den Städten und Gemeinden zusammen. Sobald die organisatorisch bei der Stadt Dülmen angesiedelte Koordinierungsstelle besetzt ist, will man zusammenkommen, um erste Ideen und Maßnahmen zu besprechen.

 

 

Anzahl der Baugenehmigungen in 2007 zum Stand 30.11.2007

 

In der Presse sind aktuelle Daten des LDS NRW veröffentlicht worden, die einen erheblichen Rückgang bei Bauvorhaben und Baugenehmigungszahlen nahe legen. Aus diesem Grunde wird ein aktueller Überblick über die Zahlen der Bauaufsicht gegeben.

 

Zum Stand 30.11.2007 ergibt sich für die Antragseingänge und erteilte Genehmigungen bei der Bauaufsicht des Kreises Coesfeld folgende Situation:

 

 

Antragseingänge

Bauanträge, Voranfrage, Nachträge, vorübergehende Nutzungsänderungen

(in Klammern Anteil der Nachträge und Nutzungsänderungen)

	2004	2005	2006	2007
Stand 30. November	1125	1317	1242	1247 (249)
Stand 31. Dezember	1297	1571	1309	-

 

 

Erteilte Genehmigungen

	2004	2005	2006	2007
Stand 30. November	-	1116	1192	1091
Stand 31. Dezember	1251	1197	1277	-

 

 

Freistellungsverfahren der Städte und Gemeinden

	2004	2005	2006	2007
Stand 30. November	562	422	290	294
Stand 31. Dezember	623	625	320	-

 

 

Gegenüber dem Jahre 2006 gibt es bisher einen ganz leichten Anstieg bei den Antragseingängen (+0,5%) und einen Rückgang der Genehmigungen (minus 10%; entspricht 101 Anträgen). Der Rückgang der Genehmigungen steht im Zusammenhang mit den im Jahre 2006 genehmigten Wohnhausanträgen aus dem Dezember 2005. Der durch das Landesamt für Statistik gemeldete Rückgang der Baugenehmigungen bezieht sich sowohl hierauf als auch im Schwerpunkt auf die Freistellungen der Städte und Gemeinden für Wohnbauvorhaben. Zählt man zu den im Jahre 2006 eingereichten Freistellungen die Anzahl der im Dezember 2005 eingereichten Vorhaben –für welche erst im Januar 2006 die Freistellung eintrat- hinzu, so ergibt sich hier tatsächlich ein Rückgang von 73% (minus 219 freigestellte Wohnbauvorhaben).

 

Dass sich im Jahre 2007 bei den Genehmigungen eine Verschiebung von den Wohnbauvorhaben zu den gewerblichen Bauvorhaben ergeben hat, wird auch an den bisherigen Gebühreneinnahmen erkennbar. Diese liegen trotz des anzahlmäßigen Rückganges der Genehmigungen mit Stand 27.November 2007 bei 981.497 Euro und damit 131.000 Euro über dem diesjährigen Haushaltsansatz und bereits über dem Endergebnis der beiden Vorjahre.

 

 

Ausreisepflichtige Asylbewerber

 

Der Ausschuss wurde in der Vergangenheit mehrfach über die Details zur Umsetzung der landesrechtlichen und bundesrechtlichen Altfallregelung informiert.

 

Nach der länderrechtlichen Altfallregelung haben 891 Personen einen Antrag auf Erteilung der Aufenthaltserlaubnis gestellt. 197 Personen erhielten darauf hin eine Aufenthaltserlaubnis. 16 Anträge wurden formell abgelehnt, 13 Personen haben ihren Antrag zurückgenommen. Die Umsetzung der landesrechtlichen Altfallregelung ist abgeschlossen. Noch nicht beschiedene Anträge werden nach der bundesrechtlichen Altfallregelung weiter bearbeitet.

 

Über die bundesrechtliche Bleiberechtsregelung wurde umfassend in der Presse berichtet. Ausreisepflichtige Personen, die trotz offensiver Informationspolitik bis Mitte Oktober noch keinen Antrag auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis gestellt hatten, wurden in einem persönlichen Anschreiben über die Altfallregelung, insbesondere über die Voraussetzungen zur Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis, in Kenntnis gesetzt.

 

Zum Stichtag 31.10.2007 hielten sich noch 952 ausreisepflichtige Personen im Kreis Coesfeld auf. Nach der bundesrechtlichen Altfallregelung haben bis zum 30.11.2007 91 Personen eine Aufenthaltserlaubnis erhalten. Bis zum Jahresende 2007 dürften es deutlich über 140 Personen sein. D. h., insgesamt sind aufgrund der Altfallregelung des Bundes und des Landes im Kreis Coesfeld bislang fast 300 Aufenthaltserlaubnisse erteilt worden.

 

Der Ausschuss für Arbeit, Soziales und Senioren wurde in der Sitzung am 26.11.2007 ausführlich über die sich aus der Sicht des Zentrums für Arbeit ergebenden Auswirkungen der bundesrechtlichen Altfallregelung informiert. Auf die Sitzungsvorlage 7-0812 verweise ich.

 

Mit den Unterstützergruppen im Kreis Coesfeld ist noch ein weiteres gemeinsames allgemeines Informationsgespräch geplant, sofern aus deren Sicht Bedarf hierfür besteht. Soweit eben möglich, wird diese Veranstaltung noch im laufenden Jahr stattfinden.

 

 

Landschaftsplan Baumberge-Süd / Umsetzung des Wegekonzeptes

 

Das Wegekonzept für das Naturschutzgebiet Baumberge im rechtskräftigen Landschaftsplan Baumberge-Süd sieht eine Konzentration des Wander-, Rad- und Reitverkehrs auf bestimmte Trassen bei gleichzeitiger Sperrung der übrigen Wegeführungen vor. Die hierdurch auf den ausgewiesenen Trassen zu erwartenden höheren Verkehrsaufkommen lösen eine Verkehrssicherungspflicht des Verursachers aus. Der Kreis schließt mit den Eigentümern der Privatwege Einzelverträge zur Übernahme der Verkehrssicherungspflicht (vergl. Mitteilungsvorlage vom 06.09.2007).

 

Die Umsetzung des Konzeptes hat mit dem Ausbau der ersten Wegeabschnitte begonnen. Den hiervon betroffenen Eigentümern der Wegeflächen wurden die entsprechenden Verträge zugeleitet. Die Mehrzahl ist bereits unterzeichnet. Die Vertragszusendungen und -unterzeichnungen werden mit dem Fortschritt der Baumaßnahmen weitergeführt.

 

Zur Beschilderung des Schutzgebietes wurden bereits die ersten sechs Träger aufgestellt, an denen in Kürze die Informationstafeln montiert werden.

 

Die „Eröffnung“ der Informationstafeln und die erste schwerpunktmäßige Sperrung eines Weges soll im Rahmen eines Pressetermins erfolgen.

 

 

Entwicklung eines zentralen Logistik-Systems zur flächendeckenden Heckenpflege mit anschließender energetischer Biomassenutzung im Münsterland (Ziel 2-Projekt)

 

Das ILEK (Integriertes ländliches Entwicklungskonzept) Baumberge hatte als eine Projektidee den Aufbau eins zentralen Heckenpflegesystem vorgeschlagen. Dieser Gedanke soll jetzt im Rahmen des Ziel-2-Wettbewerbs “Energie.NRW“ weitergeführt und für eine größere Region konkretisiert werden.

 

Das Projekt verfolgt vor allem zwei Ziele:

 

-          Zum einen sehen sich die Kommunen und die privaten Haushaltungen stetig steigenden Energiekosten gegenüber. Durch die Nutzung regionaler Biomassepotenziale wird ein Beitrag zur energetischen Unabhängigkeit der Region geleistet.

 

-          Zum anderen ist zu beobachten, dass die regelmäßige, naturschutzorientierte Pflege von Hecken, Ufergehölzen und anderen linienhaften Gehölzstrukturen aus Kostengründen oft unterbleibt bzw. in kostensparender Weise unfachgerecht ausgeführt wird. Das gewonnene Schnittgut wird vielfach nicht verwertet, sondern birgt eher ein Entsorgungsproblem.

 

Ein zentrales Management soll die angemessene Heckenpflege mit der energetischen Verwertung des Schnittgutes verbinden. Eine Untersuchung der Universität Münster (Waldzentrum) hat belegt, dass sämtliches anfallendes Schnittgut als Energieträger für die weitere Verwertung geeignet ist.

 

Der Wettbewerbsbeitrag wird von den Münsterlandkreisen Borken, Coesfeld, Steinfurt, Warendorf und der Stadt Münster gemeinsam getragen. Antragsteller sind die Wirtschaftsförderungsgesellschaften.

 

Die Antragsunterlagen sind bis zum 15.12.2007 einzureichen. Die Kosten von ca. 4.000 Euro für die Antragstellung sind zu gleichen Teilen von den beteiligten Kreisen zu tragen. Über den Fortgang des Wettbewerbs und eventuelle Folgekosten wird in einer gesonderten Sitzungsvorlage zu berichten sein.

Bündnis für die Natur

 

Die 9. UN‑Naturschutzkonferenz CBD (Convention on Biological Diversity ‑ Übereinkommen über die Biologische Vielfalt) wird im Mai 2008 in Deutschland stattfinden und vom Land NRW ausgerichtet. Es werden 150 Delegationen mit mehr als 5.000 Teilnehmern aus aller Welt in Bonn erwartet.

 

Im Vorfeld dieser Konferenz tritt das Land NRW der Kampagne „Countdown 2010“ bei, um damit das Anliegen der Konferenz zu unterstützen, die Biologische Vielfalt zu fördern. Das Land hatte für dieses „Bündnis für die Natur“ Partner gesucht, die ihrerseits Projekte zur Förderung der Biologischen Vielfalt durchführen. Es sind bisher über 50 Projekte zusammengekommen.

 

Der Kreis Coesfeld hat hierzu gemeinsam mit der Westfälischen-Wilhelms-Universität Münster (Lehrstuhl für Angewandte Geologie, Prof. Dr. W.G. Coldewey) das Projekt „Quellen in den Baumbergen“ gemeldet. Im Rahmen dieses Projektes werden in mehreren Diplomarbeiten die Baumbergequellen aus verschiedenen Blickwinkeln (Geohydrologie, Limnologie, Kulturgeschichte, Touristik, Naturschutz, Umweltpädagogik) interdisziplinär betrachtet.

 

Die feierliche Unterzeichnung der Verpflichtungserklärung fand mit Beteiligung des Kreises Coesfeld und der Universität Münster am 29.11.2007 in Recklinghausen statt.

 

Das Biologische Zentrum in Lüdinghausen wird zur Unterstützung des Anliegens der UN-Konferenz seinen Tag der offenen Tür am Pfingstmontag 2008 ebenfalls dem Thema „Biologische Vielfalt“ widmen.

 

 

Geplantes Bergwerk Donar – Leitbilderarbeitung

 

Für den Bereich des geplanten Kohlebergwerks Donar im Raum Ascheberg-Herbern / Drensteinfurt beabsichtigt die antragstellende Deutschen Steinkohle AG (DSK), parallel zu den derzeitigen Untersuchungen zur Umweltverträglichkeit ein Leitbild zu entwickeln. Wesentlicher Aspekt dabei ist - laut DSK – „möglichst alle an den Planungsraum gerichteten Nutzungs- und Schutzansprüche zu berücksichtigen und ggf. bestehende raumordnerische Zielvorstellungen weiterzuentwickeln“.

 

Die Erarbeitung des Leitbildes soll in Kooperation mit den relevanten Nutzern im Planungsraum erfolgen. Aus Sicht der DSK wird dabei der Landwirtschaft als dem größten Flächennutzer im Bergsenkungsbereich eine besondere Bedeutung zukommen.

 

Zu einer ersten Besprechung hatte die DSK zunächst für den 05. Dezember 2007 eingeladen. Aktuell wurde dieser Termin wieder abgesetzt und auf Anfang 2008 verschoben. Über die Neuterminierung und Ergebnisse wird die Verwaltung berichten.

 

 

Umweltnetzwerk Kreis Coesfeld: Linksammlung geht online

 

Der Umweltausschuss des Kreistages hat sich in jüngster Zeit wiederholt damit beschäftigt, wie der Kreis Coesfeld insbesondere die Themenfelder Klimawandel, Energieverbrauch und Erneuerbare Energien sowie Umweltbildung besetzen und befördern könnte. Der allgemeine Eindruck war, dass es bereits jetzt im Kreis zahlreiche Aktivitäten und positive Beispiele sowohl Einzelner als auch in Kooperation mit anderen gibt, ein kreisweiter Überblick allerdings kaum verfügbar ist. Als eines dieser guten Beispiele für gelungene Kooperation zu Möglichkeiten des Energiesparens sei an die gemeinsam zwischen dem Kreis, der Kreishandwerkerschaft und dem Biologischen Zentrum Lüdinghausen initiierte Thermografieaktion sowie die weiteren Aktionen im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative „Clever Wohnen im Kreis Coesfeld“ erinnert.

 

Eine Überlegung in dieser Diskussion war es, die im Kreis Coesfeld im Bereich des Natur- und Umweltschutzes und der Umweltbildung handelnden Akteure, Organisationen und Vereinigungen, Landwirtschaft, Bildungseinrichtungen und Unternehmen noch enger zusammenzubringen, um ein „Umweltnetzwerk“ zu knüpfen und die verschiedenen Umweltschutzaktivitäten einzelner Veranstalter kreisweit zu bündeln und gemeinsame Aktionen weiter zu befördern.

 

Der Kreistag hat sich dabei einstimmig für einen kreisweiten „Tag der Umwelt“ ausgesprochen, für den die Kreisverwaltung gemeinsam mit Wirtschaftsverbänden, der Wirtschaftsförderungsgesellschaft (WFC), dem Biologischen Zentrum in Lüdinghausen, der Naturförderstation, Umweltverbänden und –vereinen, Bildungseinrichtungen etc. koordinierend tätig werden soll. Ziel soll es sein, die vielfältigen im Kreis Coesfeld vorhandenen Aktivitäten und Akteure in Sachen Natur- und Umweltschutz gebündelt – an einem Tag und u.U. auch an einem Ort – vorzustellen.

 

Das Biologische Zentrum hat sich entschlossen, seinen Tag der offenen Tür 2008 der Unterstützung der Ziele der UN-Konferenz zur Steigerung der Biologischen Vielfalt zu widmen. Daher könnte es sich anbieten, im kommenden Jahr einen „Tag des offenen Hofes“ im Bereich der Landwirtschaft vom Rahmen so zu erweitern, dass auch andere Institutionen sich präsentieren können.

Als weiterer Schritt zur Beförderung eines „Umweltnetzwerkes Kreis Coesfeld“ wird auf der Homepage der Kreisverwaltung eine Linksammlung der im Bereich des Natur- und Umweltschutzes und der Umweltbildung handelnden Akteure angeboten. Die Sammlung ist erreichbar über den Bürgerservice – Kategorie Umwelt (http://www4.citeq.de/osiris/238+M51bc6347a1c.0.html).