Sitzung: 18.02.2008 Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0
Vorlage: SV-7-0900
Beschluss:
Dem Kreisausschuss wird
folgender Beschluss empfohlen:
Das Rahmenbauprogramm 2006
– 2008 für die investive Straßenunterhaltung wird für das Jahr 2008
entsprechend dem Vorschlag der Verwaltung abgeändert. Außerdem werden die
Deckenerneuerungsmaßnahmen auf der K 23 Lüdinghausen und K 39 Davensberg ins
Programm aufgenommen.
Vorbehaltlich der Mittelbereitstellung im Produkthaushalt 2008 erfolgt gleichzeitig der Baubeschluss, die Maßnahmen entsprechend den vorgegebenen Rahmenbedingungen abzuwickeln.
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Vors. Suntrup bemerkt, dass es aus Gründen der Verkehrssicherheit notwendig geworden sei, dass beschlossene Programm zu ändern und verweist auf die Ausführungen in der Sitzungsvorlage. AL Dammers zeigt bei seiner Power-Point-Präsentation typische Schadensbilder auf entsprechenden Streckenabschnitten der K 1 und K 2 und erläutert, weshalb eine ganzflächige Deckenerneuerung die auf Dauer sinnvollste Lösung ist. Ktabg. Holz betont, dass die CDU-Fraktion die vorgeschlagenen Änderungen uneingeschränkt mittrage. Darüber hinaus schlage man vor, die im Rahmenbauprogramm enthaltenen aber zunächst zurückgestellten Maßnahmen K 23 Lüdinghausen und K 39 Davensberg wieder ins Programm aufzunehmen und entsprechend den ausgewiesenen Kostenansätzen zusätzlich 600.000 € bereitzustellen. Nach kurzen Wortbeiträgen weiterer Ausschussmitglieder lässt Vors. Suntrup über folgenden abgeänderten Beschlussvorschlag abstimmen: |
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: 9 Ja-Stimmen
2
Enthaltungen