Sitzung: 30.04.2008 Kreisausschuss
Beschluss: geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-7-0955
Beschluss:
Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:
- Dem
Wahlausschuss des Kreises Coesfeld für die Kommunalwahl 2009 gehören 10
Beisitzer/innen an.
- Als Beisitzer/innen und deren Stellvertreter/innen werden gewählt.
Beisitzer/in: Stellvertreter/in:
Ktabg. Dabbelt Ktabg. Schulze Zumkley
Ktabg. Egger Ktabg. Dr. Wenning
Ktabg. Havermeier Ktabg. Schäpers
Ktabg. Holz Ktabg. Willms
Ktabg. Kleerbaum, Klaus-Viktor Ktabg. Wessels
Ktabg. Lonz Ktabg. Rampe
Ktabg. Pieper Ktabg. Kortmann
Ktabg. Röttger Ktabg. Suntrup
Ktabg. Schulze Esking Ktabg. Kemper
Ktabg. Zanirato Ktabg. Wilhelm
- Für die Beisitzer/innen des Wahlausschusses wird ein Sitzungsgeld in Höhe von 16 € gezahlt.
Landrat Püning erklärt eingangs der Beratung dieses Tagesordnungspunktes, dass es beim Kreis Coesfeld geübte Praxis ist, den Wahlausschuss mit 10 Beisitzer/innen zu bestellen. So würden alle im Kreistag vertretenen Parteien berücksichtigt werden können.
Übereinstimmend sprechen sich Ktabg. Kleerbaum für die CDU-Kreistagsfraktion und Ktabg. Schäpers für die SPD-Kreistagsfraktion für eine Besetzung des Ausschusses mit 10 Beisitzer/innen aus.
Zur Besetzung weist Ktabg. Kleerbaum auf den bereits vorliegenden Besetzungsvorschlag der CDU-Kreistagsfraktion hin. Auf ein Verlesen wird verzichtet.
Ktabg. Schäpers erklärt, dass für die SPD-Kreistagsfraktion als Mitglieder die Ktabg. Lonz und Havermeier benannt werden und sie durch die Ktabg. Rampe und Schäpers vertreten werden.
Ktabg. Kortmann benennt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Mitglied die Ktabg. Pieper und sich als Stellvertreter.
Für die FDP-Kreistagsfraktion soll, so Ktabg. Große Verspohl, als Mitglied Ktabg. Zanirato und als Stellvertreterin Ktabg. Wilhelm berücksichtigt werden.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig