Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

  1. Dem Wahlausschuss des Kreises Coesfeld für die Kommunalwahl 2009 gehören 10 Beisitzer/innen an.

  2. Als Beisitzer/innen und deren Stellvertreter/innen werden gewählt.

 

Beisitzer/in:                                                                 Stellvertreter/in:

 

Ktabg. Dabbelt                                                            Ktabg. Schulze Zumkley

Ktabg.  Egger                                                              Ktabg.  Dr. Wenning

Ktabg.  Havermeier                                                     Ktabg.  Schäpers

Ktabg.  Holz                                                                 Ktabg. Willms

Ktabg.  Kleerbaum, Klaus-Viktor                                 Ktabg.  Wessels

Ktabg.  Lonz                                                                Ktabg.  Rampe

Ktabg.  Pieper                                                              Ktabg.  Kortmann

Ktabg.  Röttger                                                            Ktabg.  Suntrup

Ktabg. Schulze Esking                                               Ktabg.  Kemper

Ktabg. Zanirato                                                            Ktabg. Wilhelm

 

  1. Für die Beisitzer/innen des Wahlausschusses wird ein Sitzungsgeld in Höhe von 16 € gezahlt.

 


Landrat Püning erklärt eingangs der Beratung dieses Tagesordnungspunktes, dass es beim Kreis Coesfeld geübte Praxis ist, den Wahlausschuss mit 10 Beisitzer/innen zu bestellen. So würden alle im Kreistag vertretenen Parteien berücksichtigt werden können.

Übereinstimmend sprechen sich Ktabg. Kleerbaum für die CDU-Kreistagsfraktion und Ktabg. Schäpers für die SPD-Kreistagsfraktion für eine Besetzung des Ausschusses mit 10 Beisitzer/innen aus.

 

Zur Besetzung weist Ktabg. Kleerbaum auf den bereits vorliegenden Besetzungsvorschlag der CDU-Kreistagsfraktion hin. Auf ein Verlesen wird verzichtet.

Ktabg. Schäpers erklärt, dass für die SPD-Kreistagsfraktion als Mitglieder die Ktabg. Lonz und Havermeier benannt werden und sie durch die Ktabg. Rampe und Schäpers vertreten werden.

Ktabg. Kortmann benennt für die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN als Mitglied die Ktabg. Pieper und sich als Stellvertreter.

Für die FDP-Kreistagsfraktion soll, so Ktabg. Große Verspohl, als Mitglied Ktabg. Zanirato und als Stellvertreterin Ktabg. Wilhelm berücksichtigt werden.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig