Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 1: Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie, Sachstandsbericht

BezeichnungInhalt
Sitzung:04.09.2008   AfUöSuO/019/2008 
Beschluss:Kenntnis genommen
Vorlage:  SV-7-1084 

 

 


Ausschussvorsitzender Pernhorst und FBL Dr. Hörster führen kurz in die Thematik ein und erinnern an die bisherigen Diskussionen über die Wasserrahmenrichtlinie und die damit verbundenen Umsetzungsmaßnahmen.

 

Nachfolgend stellt Frau Dr. Frotscher-Hoof vom MUNLV anhand der als Anlage 1 beigefügten Powerpoint Präsentation den derzeitigen Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie aus Sicht der Landesregierung dar. Sie benennt zunächst die Ziele des Landes, danach die angedachten Schritte zur Zielerreichung und kommt abschließend auf die dabei entstehenden Kosten zu sprechen. Um den sich aus der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie ergebenden Aufgaben gerecht zu werden, werde das Land in den nächsten Jahren versuchen, für diese Zwecke zusätzliche Finanzmittel bereitzustellen.

 

Abschließend stellt Herr Schöler von der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie anhand der beigefügten Präsentation aus landwirtschaftlicher Sicht dar. Dabei wird deutlich, dass es inzwischen eine deutliche Übereinstimmung zwischen den Herangehensweisen der Landesregierung und der Landwirtschaft hinsichtlich der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie gebe, was nach Ansicht von Herrn Schöler zu Beginn nicht immer der Fall war. Aus Sicht der Landwirtschaft ist dabei zwingend darauf zu achten, dass in allen Flussgebieten innerhalb der gesamten EU nach gleichen Maßstäben herangegangen wird und nicht in einigen Regionen höhere Anforderungen gestellt werden, als in anderen Bereichen.

 

Herr Hurk als Vertreter der Lippeverbandes erklärt in der nachfolgenden Diskussion, auch der Lippeverband werde sich in die laufenden Diskussionen einbringen und insbesondere seinen umfangreichen Datenpool zu den Gewässern in seinem Zuständigkeitsbereich allen anderen Beteiligten im Rahmen der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie zur Verfügung stellen. Darüber hinaus werde der Lippeverband in Kürze dem Gemeinsamen Positionspapier des Kreises Coesfeld, der Städte und Gemeinden im Kreis Coesfeld, der LWK NRW, Kreisstelle Coesfeld/Recklinghausen, des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbandes, Kreisverband Coesfeld, der Naturförderstation im Kreis Coesfeld sowie des Dachverbandes der Wasser- und Bodenverbände e.V. im Kreis Coesfeld zur Umsetzung der WRRL im Kreis Coesfeld beitreten.

 

In der nachfolgenden Diskussion betont insbesondere der Ktabg. Austerschulte die Wichtigkeit, dass der Kreis Coesfeld auch zukünftig in die Planungen zur Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie mit einbezogen wird, und die notwendigen Entscheidungen nicht nur überregional auf der Ebene der Regierungsbezirke oder des Landes getroffen werden. Herr Schöler weist auf die Formulierungen der Rahmenvereinbarung zur Umsetzung der WRRL in NRW hin, in der bereits herausgestellt wird, dass die Planung und Umsetzung in regionaler Verantwortung erfolgen soll. Eine Beteiligung des Kreises Coesfeld sei damit auch zukünftig sichergestellt.