Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 4: Erneuerung der Elektro- und EDV-Verkabelung sowie der Beleuchtung im Kreishaus I; hier: Zeitplanung

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.04.2004   KA/007/2004 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Vorlage:  SV-6-0857 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

Die Elektro- und EDV-Verkabelung einschl. Beleuchtung zur Sanierung des Kreishauses I in Coesfeld ist zur Vermeidung von Betriebsablaufstörungen unverzüglich durchzuführen.

Die Vergabe erfolgt nach Vorberatung im Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss analog zu § 50 Abs. 3 S. 2 der Kreisordnung durch den Landrat und ein weiteres Kreisausschussmitglied. Dem Kreisausschuss wird diese Entscheidung in der nächsten planmäßigen Sitzung zur Genehmigung unterbreitet.

 


Ktabg. Püning fragt nach dem Ablauf der Vergabeentscheidung, da für ihn der Beschlussvorschlag missverständlich sei.

 

KD Gilbeau erklärt hierzu, dass nach Aufarbeitung der Submissionsergebnisse die Ergebnisse in einer außerplanmäßigen Sitzung des Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschusses vorgestellt und beraten werden sollen. Danach werde eine Vergabe entsprechend dem Beschlussvorschlag erfolgen. Dem Kreisausschuss werde dann diese Entscheidung in der nächsten planmäßigen Sitzung zur Genehmigung unterbreitet.

 

Ktabg. Bergmann erinnert an die seitens der SPD-Kreistagsfraktion vorgetragenen Bedenken zu verschiedenen Baumaßnahmen der Vergangenheit und begrüßt die jetzt vorgesehene Vorgehensweise.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig