Der Kreistag nimmt den Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Kreises Coesfeld, einschließlich der Beratungsergebnisse des Rechnungsprüfungsausschusses, zur Kenntnis.

Ktabg. Rampe nimmt einleitend Bezug auf seine Ausführungen im Kreisausschuss am 10.12.2008 und berichtet zusammenhängend zu den Tagesordnungspunkten 16 und 17.

Am 10.12.2008 habe sich der Rechnungsprüfungsausschuss kurz über die Vorlage des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz des Kreises Coesfeld beraten. Die Feststellung zur Bewertung des Zweckverbandes Schienenpersonennahverkehr sei noch abzuarbeiten. Dies gelte ebenso für die Feststellung über die Auflösung der Sonderposten für die Investitions- und Schulpauschalen.

Die Prüfung der Eröffnungsbilanz des Kreises Coesfeld zum 01.01.2008 auf der Basis des Prüfungsberichtes des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises Coesfeld erfolgte in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.11.2008. Es ergaben sich insbesondere Fragen zu den Liegenschaften und zur Korrektur von Bilanzsummen. Da die Prüfung zu keinen Einwendungen geführt habe, die zu einer Einschränkung des Bestätigungsvermerks geführt hätten, sei von ihm in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 03.11.2008 der erforderliche Bestätigungsvermerk unterzeichnet worden.

In der laufenden Wahlperiode sei keine weitere Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses vorgesehen. Deshalb bedanke er sich an dieser Stelle bei der Verwaltung für die geleistete Arbeit und bei den Fraktionen für die ruhige und sachliche Diskussion im Rechnungsprüfungsausschuss. Insbesondere bedankt sich Ktabg. Rampe bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Abteilung 14 und 20 und hier namentlich bei Frau Brockkötter und Herrn Kramer. Durch die Umstellung der Haushaltswirtschaft auf das Neue Kommunale Finanzmanagement seien diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern besonders belastet gewesen und werden auch noch weiterhin belastet sein.

Landrat Püning betont, dass viele Bedienstete in der Verwaltung bei der Umstellung der Haushaltswirtschaft beteiligt waren. Der Dank der Politik für die gute Arbeit werde entsprechend von ihm weitergegeben.

Das Testat der Eröffnungsbilanz sei ohne Einschränkungen erfolgt. Die ausstehende Bewertung der Beteiligung des Kreises Coesfeld am Zweckverband Schienenpersonennahverkehr werde noch einer generellen Regelung zugeführt. Der eingeschlagene Weg sei richtig und gut. Vom eigenen Rechnungsprüfungsamt, von der Gemeindeprüfungsanstalt und von der Aufsichtsbehörde sei die Bilanz ohne Einschränkungen akzeptiert worden.