Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Ktabg. Kortmann tritt dem möglicherweise in der Öffentlichkeit entstandenen Eindruck entgegen, dass die „Grünen“ gegen den Demographiebericht seien. In dem Bericht seien viele Dinge als quasi Bestandsaufnahme zusammengefügt dargestellt. Es mangele jedoch an der ihm wichtig erscheinenden weitergehenden Planung. Mit Demographie würden in der Regel Geburtenraten und Kindergärten verbunden. Es bleibe jedoch außer Betracht, dass es aber auch viel mehr Großeltern gebe. Diese Tatsache werfe weitere und neue Fragen auf. Großeltern seien auch als Chance zu begreifen.

Seine Fraktion spreche sich daher für eine moderierte Anhörung oder etwas Ähnliches aus. Sie sei in der Art und Weise offen. Wichtig sei, dass sich Politik mit ihrer Kreativität und die Verwaltung mit ihrem Fachwissen einbringen.

 

Landrat Püning weist darauf hin, dass der vorgelegte Aktionsplan über eine lediglich zusammenfassende Darstellung hinausgeht. Hierin würden beispielsweise noch weiter zu bearbeitende Handlungsfelder aufgezeigt. Ferner seien Bereiche nicht beleuchtet worden, für die der Kreis Coesfeld nicht zuständig sei.

Der von der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gestellte Antrag gehe über die vier festgelegten Arbeitsbereiche und den damit verbundenen Auftrag hinaus.

Der nunmehr vorgelegte Aktionsplan beschreibe nicht nur den „status quo“, sondern es finde selbstverständlich auch eine Planung und Fortschreibung beispielsweise im Bereich der Schulentwicklung statt.

 

Ktabg. Kortmann stellt klar, dass er nicht die Verwaltung kritisiert. Man sei sich einig, dass man daran weiterarbeiten müsse.

 

Ktabg. Kleerbaum ist angesichts der zuvor in der Arbeitsgruppe „Aufgabenkritik und Personalausstattung“ aufgezeigten Vorgehensweise überrascht.

Gleichwohl könne er sich die Einrichtung einer ähnlichen Arbeitsgruppe vorstellen. Er schlage daher vor, die Entscheidung über den Antrag heute zurückzustellen und erst in der kommenden Kreistagssitzung zu entscheiden.

 

Ktabg. Bergmann ist erstaunt über die Äußerungen des Ktabg. Kleerbaum. Er, Ktabg. Kleerbaum, habe einen Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 17.05.2006 wiederholt.

Der Aktionsplan Demographie werde positiv gesehen und unterstützt. Des Weiteren werde der Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN positiv gesehen. Er wünsche sich einen moderierten Prozess, denn der Kreis sei nicht der alleinige Akteur. Ihm sei auch eine Beteiligung und Einbindung der Kommunen wichtig.

In einem Arbeitskreis könnten die Themenfelder, die noch abzuarbeiten wären, geklärt werden.

Seine Fraktion werde den Aktionsplan heute so mittragen und spreche sich für eine regelmäßige Fortschreibung aus.

Er kündigt die Unterstützung des Antrages der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN in der kommenden Kreistagssitzung an.

 

Ktabg. Kortmann spricht sich für eine Zurückstellung und eine abschließende Entscheidung im Kreistag in der kommenden Woche aus.

 

Ktabg. Große Verspohl spricht allen, die am Aktionsplan Demographie mitgewirkt haben, seinen Dank aus und regt an, die Vorgehensweise anderer Kreise zu betrachten. Es müsse das Rad nicht neu erfunden werden, so Ktabg. Große Verspohl. Ferner würde seine Fraktion die Arbeit in einem Arbeitskreis positiv begleiten wollen.

 

Zusammenfassend stellt Landrat Püning fest, dass eine Entscheidung erst im Kreistag getroffen wird und eine Abstimmung in der heutigen Sitzung nicht erfolgt.