Beschluss: Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 49, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Ktabg. Kortmann führt aus, dass man sich bereits im Kreisausschuss weitgehend darauf verständigt habe, wie es weitergehen sollte und auch dargelegt worden sei, worum es eigentlich gehe. Wichtig sei, dass das Thema erhalten bleibe und ihm weiter nachgegangen werde. Er könne sich eine Vorgehensweise wie bei der Arbeitsgruppe „Aufgabenkritik und Personalausstattung“ vorstellen.

 

Ktabg. Kleerbaum weist ebenfalls auf die gute und vernünftige Vorgehensweise bei der Arbeitsgruppe „Aufgabenkritik und Personalausstattung“ hin. Gleichzeitig weist Ktabg. Kleerbaum aber auch darauf hin, dass die überwiegende Zuständigkeit der Gestaltung der demographischen Entwicklung bei den Städten und Gemeinden liege. Beim Kreis könnten daher auch nur Kreisaufgaben im Beratungsprozess berücksichtigt werden. Über den weiteren Ablauf der Behandlung des Themas sollte man sich interfraktionell verständigen.

 

Ktabg. Bergmann freut sich, dass der Antrag der SPD-Kreistagsfraktion aus dem Jahre 2006 nunmehr umgesetzt werde. Deshalb unterstütze er auch den Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Notwendig sei es nunmehr, Handlungsoptionen festzulegen. Dabei nur Kreisaufgaben zu berücksichtigen, sei zu kurz gegriffen. „Jede schmore dabei nur in seinem eigenen Saft“, so Ktabg. Bergmann. Er bittet darum, neben der Verwaltung auch die Städte und Gemeinden in die Überlegungen einzubeziehen. Die demographische Entwicklung sei ein langwieriger Prozess, der erarbeitet werden müsse, so Ktabg. Bergmann abschließend.

 

Ktabg. Kortmann sieht sich mit seiner Argumentation nicht weit weg von seinen Vorrednern. So gehe er davon aus, dass bei den Besprechungen auch über den Tellerrand hinaus geschaut werde. Entscheidungen könnten natürlich nur für Kreisaufgaben getroffen werden. Der angedeuteten Verfahrensweise könne er zustimmen.

 

Ktabg. Bergmann macht noch einmal deutlich, dass eine Beschränkung nur auf Kreisaufgaben nicht ausreiche.

 

Landrat Püning stellt abschließend fest, dass die Kreistagsfraktionen das weitere Verfahren untereinander abstimmen werden.