Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

1.         Der Umsetzung des Masterplans „Pferderegion Münsterland“ wird zugestimmt.

 

2.         Der im Haushaltsplan 2004 bei der HHSt. 7900.572.400 angebrachte Sperrvermerk wird aufgehoben.

 

 


Ktabg. Pieper führt aus, dass die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN gegen den Beschlussvorschlag stimmen werde, so lange es im Sozialbereich zu Kürzungen komme.

 

Ktabg. Bergmann teilt mit, dass mit der Umsetzung des Masterplans „Pferderegion Münsterland“ ein Beitrag zur Tourismus- und Wirtschaftsförderung geleistet werde. Er macht deutlich, dass es sich bei der finanziellen Beteiligung des Kreises lediglich um eine Anschubfinanzierung handele.

 

Ktabg. Püning erläutert, dass der Kreis mit dem Masterplan „Pferderegion Münsterlang“ mit einem verhältnismäßig geringen finanziellen Beitrag einen umfangreichen Beitrag zur Förderung des Tourismus und des Fremdenverkehrs leistet. Der Ktabg. Pieper entgegnet er, dass eine derartige Anschubfinanzierung Grundvoraussetzung dafür sei, damit sich im Sozialbereich Möglichkeiten zur Förderung ergeben können.

 

Ktabg. Prof. Dr. Schulze zur Wiesche teilt mit, dass die Bezeichnung „Masterplan“ ihn störe. Er sieht die Anschubfinanzierung als sinnvoll an, wobei es aus seiner Sicht absolut notwendig sei, dass die übrigen Beteiligten ihren finanziellen Beitrag ebenfalls leisten, um das gewünschte Resultat zu erzielen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               45 Ja-Stimmen

                                                      3 Nein-Stimmen