Beschluss:

 

Der Vestischen Caritas-Kliniken GmbH wird für ihre KiBiz-finanzierte Gruppe der Kinderheilstätte Nordkirchen für das Kindergartenjahr 2009/10 eine zusätzliche Pauschale nach § 20 Abs. 3 KiBiz in Höhe von 15.000 EUR - abzüglich gesetzlichem Trägeranteil – gewährt.

 

Die Vorsitzende stellt den Tagesordnungspunkt kurz vor und gibt das Wort an FBL 2 Schütt.

 

FBL 2 Schütt erläutert, dass die Vestische Caritas-Kliniken GmbH ausreichend dargelegt habe, dass die KiBiz-Pauschalen für die Finanzierung der KiBiz-finanzierten Gruppe in der Kinderheilstätte Nordkirchen nicht ausreichen. Die Daten seien geprüft und für nachvollziehbar erklärt worden, so dass der Bedarf für eine zusätzliche Pauschale von 15.000 EUR bestätigt werden kann. Im Rahmen der Ermessensentscheidung wurde mit Sitzungsvorlage der Beschlussvorschlag für eine zusätzliche Pauschale von 15.000 EUR gemacht.

 

Ktabg. Pieper fragt nach dem Konzept der Kinderheilstätte Nordkirchen.

 

FBL 2 Schütt antwortet, dass die Kinderheilstätte Nordkirchen sowohl heilpädagogische Gruppen hat, die durch die Eingliederungshilfe gefördert werden wie auch eine klassische Kindergartengruppe, die durch KiBiz gefördert wird. Grundsätzlich habe die Kinderheilstätte zwar unterschiedliche Gruppen, habe jedoch den Gedanken der Inklusion aufgegriffen, so dass die Kinder der unterschiedlichen Gruppen durchaus Kontakt untereinander haben.

 

Sodann lässt die Vorsitzende über den Beschlussvorschlag abstimmen.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig