Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 7: Bestimmung der zu bildenden freiwilligen Ausschüsse, Unterausschüsse, Beiräte und Arbeitsgruppen

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.10.2009   KT/046/2009 
Beschluss:geändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 54, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-8-0007 
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschluss:

 

 

Der Kreistag bildet außer den gesetzlich vorgeschriebenen Ausschüssen folgende Ausschüsse:

 

-          Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung

-          Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit

-          Ausschuss für Schule, Kultur und Sport

-          Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr

-          Ausschuss für Umwelt, öffentliche Sicherheit und Ordnung

 

 

Ferner werden folgende Unterausschüsse, Beirat bzw. Arbeitsgruppe gebildet:

 

-          Unterausschuss Jugendhilfeplanung

-          Unterausschuss ÖPNV

-          Beirat „Neues Kommunales Finanzmanagement“, „GPA-Bericht“ und „Aufgabenkritik und Personalausstattung“

-          Arbeitsgruppe „Klimaschutzaktivitäten“

 

 

 

 

 


Ktabg. Kleerbaum führt aus, dass nach Absprache im Vorfeld dieser Kreistagssitzung im interfraktionellen Gespräch beschlossen worden sei, die freiwilligen Ausschüsse unverändert beizubehalten. Dies gelte auch für die Unterausschüsse, jedenfalls zum aktuellen Zeitpunkt. Lediglich der Gesundheitsbereich werde aus dem Ausschuss für Schule, Kultur, Sport und Gesundheit herausgenommen und dem Ausschuss für Arbeit, Soziales und Senioren zugeführt. Darüber hinaus sei angedacht, für den Gesundheitsbereich einen zusätzlichen Unterausschuss einzurichten. Im Moment bleibe es aber bei der bisherigen Struktur. Weiter sei festgelegt worden, hinsichtlich der Unterausschüsse, Beiräte und Arbeitsgruppen keine ausdrückliche Festlegung von Zuständigkeiten auszusprechen. Hier gelte, dass sich die Beratungsgegenstände jeweils aus einem konkreten Auftrag des zuständigen Ausschusses ergeben würden.

 

Landrat Püning stellt danach fest, dass es im Grunde beim bisherigen „Tableau“ bleiben werde. Lediglich der Gesundheitsbereich werde vom Schulausschuss auf den Sozialausschuss übertragen. In der nächsten Kreistagssitzung erfolge die Festlegung der Zuständigkeiten der einzelnen Ausschüsse.

 

Ktabg. Kleerbaum erklärt weiter, dass nach der o.a. Absprache die Arbeitsgruppen „GPA-Prüfbericht“, „Klimaschutzaktivitäten“ und „Aufgabenkritik und Personalausstattung“ zu einer Arbeitsgruppe zusammengeführt werden sollen.

Unter Hinweis des Ktabg. Vogelpohl berichtigt Ktabg. Kleerbaum diese Aussage dahingehend, dass der Beirat „Neues Kommunales Finanzmanagement“ und die Arbeitsgruppen „GPA-Prüfbericht“ und „Aufgabenkritik und Personalausstattung“ zusammengeführt werden sollen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig