Beschluss:

 

Die im Entwurf des Produkthaushaltes 2010 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der jeweiligen Produktgruppen für die Produktbereiche 40 (öffentliches Schulwesen) und 41 (Kultur)  – inkl. der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele und Kennzahlen werden mit folgenden Änderungen anerkannt: 

 

1.                  Teilergebnisplan Produktgruppe 40.02 – Schülerbezogene Leistungen

(S. 142)

Jahresergebnis lt. Entwurf:           - 1.726.850 €

Änderung:                                      - 1.786.850 €

 

                       

2.                  Teilergebnisplan Produktgruppe 40.04 – Schulamt

(S. 152)

Jahresergebnis lt. Entwurf:           -  261.707 €

Änderung:                                      -  249.207 €

 

 

 

Anmerkung der Verwaltung:

 

Bei den Planwerten für die "erschlossenen Sammlungsmaterialien" handelt es sich um Richt- bzw. Erfahrungswerte aus den zurückliegenden Jahren. Es handelt sich dabei um die Erschließung von Zeitungsartikeln, Zeitschriftenartikeln, Fotos, Plakaten und Ähnliches. Die Zahl kann, je nach Anfall der Materialien in einem Kalenderjahr, differieren. Es hat sich aber ein Durchschnittswert von zirka 1500 pro Jahr herauskristallisiert. Hat eine größere Abgabe stattgefunden und wurde diese bearbeitet, ergibt sich natürlich in dem entsprechenden Jahr eine größere Zahl.

 

 

Zur Beratung der Ansätze ruft Vorsitzende Röttger die einzelnen Produktgruppen in numerischer Reihenfolge auf.

 

Zur Produktgruppe 40.03 – Serviceleistungen (S. 146) erläutert FBL Schütt die Anbringung eines Sperrvermerks zu den Aufwendungen für das Projekt „Berufsnavigator“; dieser werde für notwendig erachtet, um auf die noch nicht endgültig geklärte Frage der finanzielle Beteiligung der Agentur für Arbeit reagieren zu können. 

 

Ktabg. Vogelpohl bezieht sich auf die Kennzahlen in der Produktbeschreibung zum Produkt 41.01.04 Kreisarchiv (S. 165) und fragt, warum die Kennzahl von 2.000 auf 1.500 erschlossener Sammlungsmaterialen abgesenkt worden sei. AL Sörries teilt mit, dass die Zuständigkeit nicht mehr bei Abt. 41 liege. FBL Schütt ergänzt, dass eine Antwort nachgeliefert werde.

 

Ktabg. Hellwig fragt, warum das Thema Fachhochschule nicht im Bereich 40 abgebildet sei. 

FBL Schütt teilt mir, dass hier die Zuständigkeit des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung gegeben sei. 

 

Abschließend weist FBL Schütt daraufhin, dass die im Beschlussvorschlag genannte erste Änderung einen redaktionellen Fehler enthalte und deshalb zu ändern sei

Danach sei im Teilergebnisplan Produktgruppe 40.02 – Schülerbezogene Leistungen nunmehr ein Jahresergebnis von 1.786.850 € auszuweisen.

 

Sodann lässt Vorsitzende Röttger über den redaktionell korrigierten Beschlussvorschlag abstimmen.

 

 

Form der Abstimmung:                    offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:                    9 Ja – Stimmen

                                                         0  Nein - Stimmen 

                                                         6 Enthaltungen