Sitzung: 16.02.2010 Ausschuss für Schule, Kultur und Sport
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Vorlage: SV-8-0112
Beschluss:
- Die Einrichtung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes für den Kreis Coesfeld ab dem Schuljahr 2010/11 wird befürwortet
- Der Landrat wird beauftragt, einen Kooperationsvertrag mit dem Land zur „Weiterentwicklung eines Bildungsnetzwerkes in der Bildungsregion Kreis Coesfeld“ abzustimmen und abzuschließen. Grundlage bildet der Mustervertrag des Landes unter Berücksichtigung der in der Begründung dargestellten Modifikationen und Eckpunkte.
FBL Schütt skizziert zunächst, wie sich die vorbereitenden Arbeiten zur Einrichtung eines Regionalen Bildungsnetzwerkes im Kreis Coesfeld entwickelt haben. Ziel ist, einen Kooperationsvertrag mit dem Land spätestens im Mai 2010 zu unterzeichnen.
Ktabg. Dr. Wenning beurteilt die Einrichtung eines solchen Netzwerkes als grundsätzlich gut, hinterfragt aber das Konstrukt der verschiedenen Lenkungsgremien.
FBL Schütt bezieht sich auf die Anlagen 1 und 2 zur Sitzungsvorlage und erklärt die für den Kreis Coesfeld vorgesehenen Ebenen wie folgt:
- Lenkungskreis für operative Entscheidungen,
die Aufgabenumsetzung erfolgt durch die Regionale Geschäftsstelle, eingerichtet vom
Land und Kreis,
- Regionaler Lenkungsausschuss als zusätzliches Gremium für strategische Aufgaben, sowie
- die Regionale Bildungskonferenz, deren Besetzung sich nach offizieller Einrichtung des Netzwerkes noch entwickeln müsse.
Auf Anfrage von Mitglied Hülk, in welcher Größenordnung die Regionale Geschäftsstelle einzurichten und mit welchem finanziellen Rahmen zu rechnen sei, teilt FBL Schütt mit, dass z.B. zur Finanzierung eines Projekttopfes noch keine Entscheidungen getroffen sind.
AL Jasper ergänzt, dass der Kreis eine Stelle, die bereits im Stellenplan 2010 vorgesehen sei, sowie die Raum- und Sachkosten für die Arbeitsplätze (Kreisstelle und Landesstelle) zu finanzieren habe. Die Kosten seien im Kreishaushalt 2010 berücksichtigt.
Ktabg. Hellwig gibt an, dass ihre Fraktion zwar grundsätzlich zustimmen, sich aber wegen der Unklarheiten zu den Kosten bei der Abstimmung enthalten würde.
Ktabg. Klaus macht darauf aufmerksam, dass unabhängig vom Votum des Ausschusses zu den Gremienstrukturen die Städte und Gemeinden eine entsprechende Beteiligung einforderten. Ein Hinauszögern der Entscheidung aufgrund von Organisationsdiskussionen wäre der Sache wenig dienlich.
Mit dem Appell, die Entwicklung voranzubringen, lässt Vorsitzende Röttger sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: 11 Ja – Stimmen
0 Nein - Stimmen
4 Enthaltungen