Sitzung: 17.06.2010 Ausschuss für Umwelt, Klimaschutz, öffentliche Sicherheit und Ordnung
Beschluss: Kenntnis genommen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-8-0177
Ausschussvorsitzender
Dr. Wenning erteilt nach einer kurzen Einführung AL Dr. Foppe das Wort.
AL Dr. Foppe verweist
auf den Inhalt der versandten Sitzungsvorlage und ergänzt hierzu, dass die
Ausschreibung der Stelle für den Koordinator „Wasserrahmenrichtlinie“ am
Samstag (12.06.2010) in den Zeitungen veröffentlicht wurde. Es ist geplant, die
Stelle zum September 2010 zu besetzen.
Auf die Frage des
Ktabg. Schulze-Esking wie die Stelle nach Ablauf der Förderung finanziert wird,
erklärt Herr Dr. Foppe, dass die Besetzung der Stelle bis Ende 2012 befristet werde
und dass auch bis einschl. 2012 Fördergelder gezahlt werden.
Ktabg. Dr.
Kraneburg weist darauf hin, dass die Maßnahme ja bis Ende 2015 umgesetzt werden
soll. Er geht davon aus, dass sich die Verwaltung bereits Gedanken zu dem Thema
gemacht hat und bittet Herrn Dr. Foppe daher, dem Ausschuss eine Aufstellung über
die bisherigen Maßnahmenmeldungen / Konzeptideen vorzulegen.
AL Dr. Foppe sichert
zu, eine entsprechende Liste nach der Besprechung im Arbeitskreis „Runder
Tisch“ im Ausschuss vorzustellen.