Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 2: Aufgaben und Struktur des Rechnungsprüfungsamtes des Kreises Coesfeld

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.06.2010   RPA/017/2010 
DokumenttypBezeichnungAktionen

AL Kramer begrüßt die Anwesenden und stellt sich und seine bisherige berufliche Tätigkeit bei der Kreisverwaltung Coesfeld in Grundzügen vor.

 

In der anschließenden Power-Point-Präsentation, die als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt ist, stellt er die Struktur und die Aufgaben der Rechnungsprüfung sowie die damit befassten Prüferinnen vor. Im Anschluss an die Präsentation besteht die Möglichkeit Fragen zu stellen.

 

Ktabg. Brülle-Buchenau möchte wissen, ob das Rechnungsprüfungsamt die Bauaufsicht nur in Form der Prüfung von Abrechnungen wahrnimmt oder ob auch Baustellen vor Ort besichtigt werden. AL Kramer erklärt, dass durch die technische Prüferin Frau Robert hauptsächlich eine Vergabeprüfung erfolgt, aber - insbesondere im Hinblick auf die Maßnahmen nach dem Konjunkturpaket 2 – auch vor Ort Überprüfungen stattfinden.

 

Ktabg. Schulze Esking lobt die im Prüfungsbericht zum Ausdruck gebrachte gute Arbeit. Er fragt, ob auch bezogen auf die Prüfung des Jahresabschlusses 2008 (wie seinerzeit bei der Eröffnungsbilanz) eine Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) erfolgen wird. Herr Kramer stellt dar, dass die Prüfung der Eröffnungsbilanz gesetzlich vorgeschrieben gewesen sei. Für die Prüfung der Jahresabschlüsse gebe es keine entsprechende gesetzliche Bestimmung. Die GPA prüfe aber turnusmäßig die Kreise und werde voraussichtlich ab August dieses Jahres mit der Prüfung der Kreise starten. In diesem Zusammenhang werde auch eine Prüfung der Haushaltswirtschaft des Kreises erfolgen.

 

Der testierte Jahresabschluss werde kurzfristig der Bezirksregierung als Kommunalaufsicht zur Kenntnis gegeben; eine Genehmigungspflicht sei allerdings nicht gegeben.