Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss wird empfohlen, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

1.      Die angepasste Linienbündelung mit der entsprechenden Wettbewerbstreppe wird als Teil des Nahverkehrsplanes Kreis Coesfeld beschlossen.

 

2.      Die Verwaltung wird beauftragt, in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde die notwendigen Verfahren einzuleiten.

 

 

 

AL Tranel erläutert die wesentlichen Aspekte der Sitzungsvorlage. Die Westfalen-Bus GmbH habe sich beim Termin am 18.11.2010 mit der beabsichtigten Vorgehensweise einverstanden erklärt. In diesem Zusammenhang kündigt er an, dass in der 1. Sitzungsfolge 2011 das Thema „Nahverkehrsplan“ insgesamt erörtert werden soll.

Mit Blick auf die Gesamtproblematik gibt es zur Entscheidung der Vergabekammer zur beabsichtigten Direktvergabe kritische Äußerungen einiger Ausschussmitglieder. Insgesamt geht aus allen Beiträgen hervor, dass das Vorgehen des Kreises richtig war. In Anbetracht des am 02.02.2011 beim OLG Düsseldorf angesetzten Termins wurde keine abschließende Erklärung abgegeben.

Vors. Suntrup lässt sodann über den Beschlussvorschlag abstimmen. 

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig