Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16

Beschluss:

 

Dem Kreisausschuss wird empfohlen, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Die Bundesmittel für die berufliche Eingliederung werden im Jahre 2011 wie folgt auf die Teilbudgets aufgeteilt:

 

I. Eingliederungsleistungen aus dem Vermittlungsbudget:                225.000,00 €               4,71 %

 

II. Maßnahmen zur Aktivierung und berufl. Eingliederung:                2.225.000,00 €             46,60 %

 

III. Leistungen zur beruflichen Eingliederung:                        1.265.000,00 €            26,49 %

 

IV. Bildungsgutscheine:                                                                      350.000,00 €               7,33 %

 

V. JobPerspektive § 16e SGB II:                                                         410.000,00 €               8,59 %

 

VI. Sonderprogramm Perspektive 50plus:                                          200.000,00 €               4,19 %

 

VII. Freie Förderung:                                                                           100.000,00 €               2,09 %

 

Summe:                                                                                            4.775.000,00 €          100,00 %

 

Eine Anpassung der Teilbudgets durch die Verwaltung ist nach Beratung im „örtlichen Beirat“ möglich.

 


FBL Schütt führt unter Verweis auf die Sitzungsvorlage SV-8-0335 aus, dass auf die Eingliederungsmittelkürzung für den Kreis Coesfeld entsprechend reagiert worden sei. Ferner bestehe die Möglichkeit, auch im laufenden Haushaltsjahr noch Mittelanpassungen vorzunehmen.

Auf die Frage, wann mit der Einrichtung eines „örtlichen Beirates“ zu rechnen sei, erklärt FBL Schütt, dass dies zeitnah erfolge. Ggf. seien Hinweise vom Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales (MAIS) in Düsseldorf zu berücksichtigen. Es werde zu gegebener Zeit informiert.

Ktabg. Willms teilt mit, dass die Sitzungsvorlage alle Aspekte deutlich und ausführlich darstelle und die CDU-Fraktion daher dem Beschlussvorschlag der Verwaltung zustimme.

 

Vorsitzende Schäpers lässt sodann über den Beschlussvorschlag der Verwaltung abstimmen.

 

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig