Beschluss: Kenntnis genommen

Vors. Suntrup stellt einleitend zum Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest, dass in der Arbeitsgruppe „Klimaschutz“ die Ergebnisse des Gutachtens vorgestellt und erörtert werden. Seiner Ansicht nach könne man daher auf eine Diskussion in diesem Ausschuss verzichten.

 

Den Standpunkt seiner Fraktion erläutert Ktabg. Kohaus. Vorrangig gehe es im Antrag darum, Bedarfe zu ermitteln und darzustellen, die Ergebnisse zu präsentieren und die Auswirkungen zu erörtern. Aus den Äußerungen der Mitglieder anderer Fraktionen wird deutlich, dass man den Ausführungen des Vorsitzenden zustimmt und eine Diskussion in diesem Ausschuss nicht für erforderlich hält. KD Gilbeau ergänzt, dass sich der anstehende Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes mit einer Vielzahl der im Antrag angesprochenen Themen befassen wird. Gleiches gelte sinngemäß auch für den Abschlussbericht zu den Maßnahmen des Konjunkturprogramms.

 

Der Vorschlag des Vorsitzenden wird zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine formale Abstimmung über den vorgelegten Antrag erfolgt nicht.