Sitzung: 10.05.2011 Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr
Beschluss: Kenntnis genommen
Vorlage: SV-8-0307/1
Vors. Suntrup
stellt einleitend zum Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN fest,
dass in der Arbeitsgruppe „Klimaschutz“ die Ergebnisse des Gutachtens
vorgestellt und erörtert werden. Seiner Ansicht nach könne man daher auf eine
Diskussion in diesem Ausschuss verzichten.
Den Standpunkt seiner Fraktion erläutert
Ktabg. Kohaus. Vorrangig gehe es im Antrag darum, Bedarfe zu ermitteln und
darzustellen, die Ergebnisse zu präsentieren und die Auswirkungen zu erörtern.
Aus den Äußerungen der Mitglieder anderer Fraktionen wird deutlich, dass man
den Ausführungen des Vorsitzenden zustimmt und eine Diskussion in diesem
Ausschuss nicht für erforderlich hält. KD Gilbeau ergänzt, dass sich der
anstehende Prüfbericht des Gemeindeprüfungsamtes mit einer Vielzahl der im
Antrag angesprochenen Themen befassen wird. Gleiches gelte sinngemäß auch für
den Abschlussbericht zu den Maßnahmen des Konjunkturprogramms.
Der Vorschlag des Vorsitzenden wird
zustimmend zur Kenntnis genommen. Eine formale Abstimmung über den vorgelegten
Antrag erfolgt nicht.