Sitzung: 09.11.2011 Kreistag
Kostenentwicklung der allgemeinen Bauunterhaltung im HH-Jahr 2011 –
Überplanmäßige Aufwendungen von 300.000 €
Landrat Püning teilt mit:
„Zur Durchführung der fachtechnisch erforderlichen Unterhaltungsmaßnahmen ist der im Haushalt 2011 enthaltene Betrag von 941.500,00 € nicht ausreichend und muss durch Bereitstellung einer überplanmäßigen Aufwendung von 300.000 € angehoben werden.
Die Entwicklung und die Einzelheiten zu den Maßnahmen werden im zuständigen Fachausschuss erläutert.
Die Finanzierung kann durch die Reduzierung des als investiv eingeplanten Zuwendungsbetrages aus der Schulpauschale unter Anwendung der Ziffer 5 der Budgetierungsrichtlinien gesichert werden. Der erforderliche Betrag wird konsumtiv als überplanmäßiger Betrag aufgelöst.
In Anwendung der unechten Deckungsfähigkeit sind damit die überplanmäßigen Aufwendungen finanziert.“
Priorisierung der Straßenplanung in Nordrhein-Westfalen
Landrat Püning teilt mit:
„Das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen hat mit Erlass vom 27.10.2011 mitgeteilt, dass das Land und der Bund im Bereich der Straßeninfrastruktur ihren zukünftigen Schwerpunkt in Richtung der Erhaltung verschieben wollen. Als Konsequenz werden die Mittel für den Neu- und Ausbau von Bundes- und Landesstraßen reduziert. Aus diesem Grund erfolgte von der Landesregierung eine Priorisierung aller Straßenplanungen für Bundesfern- und Landesstraßen unter Beachtung der Vorgaben der Bedarfspläne.
Es soll eine Konzentration der Planungsaktivitäten auf vorrangige Maßnahmen erfolgen, um die Planungen für diese Vorhaben zu beschleunigen und die knappen Planungsressourcen beim Landesbetrieb Straßenbau optimal einsetzen zu können. Für die nachrangig eingestuften Projekte werden laufende Planungsschritte zu Ende geführt und danach bis auf Weiteres ruhend gestellt.
Für den Kreis Coesfeld bedeutet das, dass folgende Maßnahmen auf dem Gebiet des Kreises weiterhin vorrangig geplant werden:
Bezeichnung Planungsstand
BAB 1 AS Aschberg – DEK-Brücke Vorentwurf in Bearbeitung (VE)
BAB 1 DEK-Brücke – AK Münster/SÜD Planfeststellungsverfahren, Erörterung hat
stattgefunden (PE)
B 67 Reken (L600) – Dülmen (B474) Planfeststellung wurde beantragt (PA)
B 474 OU Dülmen (Nordabschnitt) (A43- Planfeststellung wurde beantragt (PA)
B474)
B 525 OU Nottuln Planfeststellungsbeschluss erlassen (PB)
Folgende Maßnahmen sollen nach Abschluss der Planungsstufe nachrangig geplant und ruhend gestellt werden:
Bezeichnung Planungsstand
L 844 OU Ascheberg/Herbern Vorbereitende Untersuchung zu Linienab-
stimmung (VULA)
L 844 OU Senden/Ottmarsbocholt Vorbereitende Untersuchung zu Linenab-
stimmung (VULA).“
Aktueller Stand zu Projekten der REGIONALE 2016
Landrat Püning teilt mit:
„Der Lenkungsausschuss der REGIONALE 2016 hat gestern (08.11.2011) über den Fortgang zahlreicher Projekte beschlossen.
Dabei wurden aus dem Kreisgebiet Coesfeld folgende Projektideen von der Kategorie C in die nächsthöhere Qualifizierungsstufe Kategorie B eingestuft:
· BahnLandLust. Zukunftsschiene Coesfeld-Reken-Dorsten
· Natur-, Information- und Bildungszentrum „Alter Hof Schoppmann“ (Nottuln-Darup)
· Unser Leohaus (Olfen).
Den Sprung in die Kategorie C – und damit die Aufnahme in den Qualifizierungsprozess – schafften die Projektskizzen:
· bildungsFlusslandschaftBERKEL –
Aktiver Lebensraum von der Quelle bis zur Mündung
· WasserWege – SteverLeben
· Gemeinsame Projektskizze: BauKulturStelle (Dingden), Informationszentrum
BauKulturWesrtmünsterland (Billerbeck) und Zentrum für historische BauKultur im Münsterland (Lüdinghausen).
Das Konzept eines weiteren Projektes zur REGIONALE 2016 mit dem Titel „WasserBurgenWelt Lüdinghausen“ wird am kommenden Dienstag (15. November) in Lüdinghausen dem Ausschuss für Schule, Kultur und Sport, dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung sowie dem Ausschuss für Planung und Stadtentwicklung der Stadt Lüdinghausen in einer gemeinsamen Sitzung vorgestellt.
Über den weiteren Fortgang und die Entwicklung der REGIONALE-Projekte werde ich dem Kreistag und seinen Ausschüssen laufend berichten.“
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