LR Püning macht folgende Mitteilungen:

 

 

Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung

 

„Am 01. Juni 2012 hat der Kreis Coesfeld mit anderen Beteiligten die Beitrittsurkunde zur Annette von Droste zu Hülshoff-Stiftung unterzeichnet. Beteiligt an der Stiftung sind u.a. die Kulturstiftung des LWL, das Land Nordrhein-Westfalen, der Bund, die Kulturstiftung Westfälische Provinzialversicherung, die NRW-Stiftung, die Kreise Coesfeld, Borken, Warendorf, die Stadt Münster, die Gemeinde Havixbeck sowie verschiedene Privatpersonen.

 

Nach Auskunft des Landschaftsverbandes ist das benötigte Kapital in Höhe von 19,3 Mio. € zusammen.

 

Aus dem Kreis der kommunalen Stifter ist Landrat Konrad Püning in das erste Kuratorium entsandt worden. Die Zahlung des Kreises in Höhe von 400.000 € wird bis zum 30.06.2012 erfolgen. Sollte die Anerkennung der Stiftung nicht bis zum 30.09.2012 ausgesprochen sein, wird die geleistete Zahlung zurückerstattet.“

 

 

Höhe der Aufwandsentschädigung

 

„Mit Verordnung zur Änderung der Entschädigungsverordnung vom 02.04.2012 wurde die monatliche Aufwandsentschädigung von bisher 252,50 € ab 01.05.2012 auf nunmehr 255,00 € erhöht. Entsprechend ergibt sich auch eine höhere  Aufwandsentschädigung für die stellv. Landrätinnen und Fraktions- bzw. stellv. Fraktionsvorsitzenden. Gleichzeitig wurde das Sitzungsgeld von bisher 17.30 € auf 17,50 € erhöht.

 

Die entsprechenden Beträge wurden bereits bei den monatlichen Überweisungen für den Monat Mai 2012 berücksichtigt.“

 

 

Zukunftsinvestitionsgesetz – Konjunkturpaket II

 

„Mit Bescheid gem. § 10 Abs. 3 Investitionsförderungsgesetz NRW vom 08.04.2009 über Zuwendungen des Landes NRW wurden dem Kreis Coesfeld Fördermittel aus dem Konjunkturpaket II in Höhe von 5.387.280,00 € bewilligt. Die Fördermittel entfielen mit 3.027.791,00 € auf den Investitionsschwerpunkt „Bildungsinfrastruktur“ und mit 2.359.489,00 € auf den „Investitionsschwerpunkt Infrastruktur“.

 

Sämtliche vom Kreistag beschlossenen Maßnahmen wurden fristgerecht umgesetzt und abgeschlossen. Die bewilligten Fördermittel wurden dabei zu 100% in Anspruch genommen.

 

Mit der letzten Statusmeldung der Landesregierung NRW vom 03.05.2012 haben sämtliche Maßnahmen, die der Kreis Coesfeld im Rahmen des Konjunkturpakets II umgesetzt hat, den Status „abgeschlossen“ erhalten.

 

Nach mündlicher Auskunft der Bezirksregierung Münster wird der Status „abgeschlossen“ nach entsprechender Prüfung durch die zuständige Bundesbehörde gesetzt. Die Maßnahmen gelten für den Zuwendungsgeber damit als endgültig „abgeschlossen“. Weitere Prüfungen der Maßnahmen durch den Bundes- oder Landesrechnungshof sind in diesen Fällen nicht mehr vorgesehen.

 

Die Umsetzung der Maßnahmen hat viele Kapazitäten in den betroffenen Abteilungen gebunden. Die Fördermittel haben aber einen wesentlichen Beitrag zur Sanierung z.B. der Berufskollegs geleistet, die sonst in diesem Umfang und innerhalb dieses kurzen Zeitraums nicht möglich gewesen wären.“

Landrat Püning dankt den Mitarbeitern für ihre engagierte und fundierte Arbeit trotz der erheblichen Belastungen in diesem Zeitraum.