Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die Änderungssatzung zur Allgemeinen Vorschrift gem. § 11a ÖPNVG NRW vom 22.06.2011 wird beschlossen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

 

Anmerkungen:

Die „Änderungssatzung zur Allgemeinen Vorschrift gem. § 11 a ÖPNVG NRW“ wurde allen Kreistagsabgeordneten zusammen mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie wird daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.