Sitzung: 06.06.2013 Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung
Beschluss: ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage: SV-8-0913
Dem Kreisausschuss wird empfohlen, dem Kreistag folgenden
Beschlussvorschlag zu unterbreiten:
Der Kreis Coesfeld wird Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft
Fahrradfreundliche Städte, Gemeinden und Kreise in NRW e. V. Die Verwaltung des
Kreises Coesfeld wird damit beauftragt, die für eine Mitgliedschaft nötige
Bewerbung vorzubereiten und durchzuführen.
KD Gilbeau führt einleitend aus, dass mehrere Kreise aus der Umgebung
sowie die Städte Coesfeld und Dülmen bereits Mitglied in der AGFS seien. Der
Beitritt des Kreises Coesfeld als fahrradfreundlicher Kreis stehe bereits seit
längerer Zeit auf dem Arbeitsprogramm.
Ktabg. Kohaus begrüßt den Beitritt und zeigt die Möglichkeit auf, im
Rahmen einer Bestandsaufnahme zielgerichtet und unabhängig von bestehenden
Maßnahmenlisten zu prüfen, wo Defizite im Radwegenetz bestehen.
Ktabg. Wessels ergänzt, dass an die übrigen kreisangehörigen Kommunen
ebenfalls eine Aufforderung erfolgen sollte, über einen Betritt in die AGFS
nachzudenken.
Auf Nachfrage der Ktabg. Havermeier nach dem mit der Bewerbung
verbundenen Personalaufwand erläutert AL Bosman, dass die Bearbeitung ohne
zusätzliches Personal erfolge.
Ktabg. Pohlmann teilt aufgrund eigener Feststellungen mit, dass die Fahrradwegbeschilderung zwischen den Orten in den Kreisen Coesfeld und Borken teilweise zu wünschen übrig lasse. Ktabg. Koch und AL Bosman erklären hierzu, dass sich die Kommunen zu einer ordnungsgemäßen Beschilderung verpflichtet haben und konkrete Hinweise sinnvoll sind, um die jeweilige Kommune gezielt über die Mängel zu informieren.
Form der Abstimmung: offen per Handzeichen
Abstimmungsergebnis: einstimmig