Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld

BezeichnungInhalt
Sitzung:11.06.2013   KA/059/2013 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-8-0910 

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die im Entwurf als Anlage 1 beigefügte Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Coesfeld einschließlich des Gebührentarifs zu dieser Satzung (Anlage 2) wird beschlossen.

 

Gleichzeitig wird die Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Coesfeld vom 11.03.2009 in der Fassung der II. Änderungssatzung vom 14.12.2011 einschließlich des Gebührentarifs zu dieser Satzung außer Kraft gesetzt.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

Anmerkung:

 

Die im Entwurf beigefügte „Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Coesfeld (Anlage 1) einschließlich des Gebührentarifs zu dieser Satzung (Anlage 2)“ wurde allen Kreistagsabgeordneten zusammen mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie wird daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.