Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Wahl der Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtsgerichte Coesfeld, Dülmen und Lüdinghausen

BezeichnungInhalt
Sitzung:19.06.2013   KT/067/2013 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 48, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-8-0887 

Beschluss:

 

Als Vertrauenspersonen für die Wahl der Schöffinnen, Schöffen, Jugendschöffinnen und Jugendschöffen werden die in der beigefügten Aufstellung genannten Personen gewählt.


Landrat Püning weist auf die vom Ktabg. Vogelpohl in der Sitzung des Kreisausschusses gestellte Frage, ob der als Vertrauensperson vorgeschlagene Ktabg. Kohaus als Rechtsanwalt gewählt werden könne, hin und teilt mit, dass, soweit es sich um die Wahrnehmung der Aufgabe einer Vertrauensperson handelt, keine Bedenken bestehen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

 

Anmerkung:

Die Aufstellung wurde allen Kreistagsabgeordneten zusammen mit der Sitzungsvorlage übersandt. Sie wird daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.