Beschlussvorschlag:

Die im Entwurf des Produkthaushaltes 2011 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und die jeweiligen Finanzmittelüberschüsse/ -fehlbeträge in den Teilfinanzplänen der jeweiligen Produktgruppen für die Produktbereiche 40 (öffentliches Schulwesen) und 41 (Kultur)  – inkl. der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele und Kennzahlen werden anerkannt.

Anmerkung:

Die sich in der Sitzung des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ergebenden Änderungen der Jahresergebnisse sowie Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge bei den Produktgruppen der Produktbereiche 40 und 41 werden in einer Änderungsliste zusammengefasst und dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung zur weiteren Beratung vorgelegt.

Begründung:

I.   Problem

Der Entwurf der Haushaltssatzung 2011 wurde vom Kämmerer am 13.12.2010 aufgestellt und vom Landrat am gleichen Tag ohne Abweichungen bestätigt. Nach Einbringung in den Kreistag am 15.12.2010 finden die weiteren Beratungen wie bisher in den Fachausschüssen statt. Die Beschlussfassung durch den Kreistag ist für den 02.03.2011 vorgesehen.

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2011 wurde allen Kreistagsabgeordneten in der Sitzung am 15.12.2010 ausgehändigt. Darin sind auf den Seiten 121 – 146 und 147 – 155 die Teilergebnis- und Teilfinanzpläne der Produktgruppen der Produktbereiche 40 (öffentliches Schulwesen) und 41 (Kultur) einschließlich der Produktbeschreibungen ausgewiesen.

Die sachkundigen Bürgerinnen und Bürger haben den Entwurf des Vorberichtes (S. V1 – V37) und des Produkthaushaltes in Auszügen (121 – 155) mit gesondertem Schreiben vom 06. Januar 2011 erhalten. 

II.  Lösung

Der Ausschuss für Schule, Kultur und Sport nimmt die ausgewiesenen Ergebnisse bzw. Finanzmittelüberschüsse/-fehlbeträge in den Teilplänen für die Produktgruppen aus den Produktbereichen 40 (öffentliches Schulwesen) und 41 (Kultur) des Budgets 02 an.

In den folgenden Übersichten sind die im Entwurf ausgewiesenen Jahresergebnisse aus Zeile 26 der Teilergebnispläne dargestellt.

Produktbereich 40:

Im Rahmen eines Workshops am 29.11.2010 haben die Ausschussmitglieder gemeinsam mit der Verwaltung die Ziele und Kennzahlen für den Produktbereich 40 weiterentwickelt. Die Ergebnisse sind in den Entwurf des Produkthaushalts 2011 eingearbeitet worden.

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2011 berücksichtigt für das Budget des Produktbereichs 40 – Schule und Bildung– im Ergebnisplan einen Zuschussbedarf in Höhe von 4.338.712 €.

Der Zuschussbedarf teilt sich wie folgt auf die einzelnen Produktgruppen auf:

In der Produktgruppe 40.01 „Leistungen der Schulen“ werden Erträge und Aufwendungen nachgewiesen, die sich aus der Schulträgerschaft des Kreises Coesfeld für die Berufskollegs  sowie für die Förderschulen ergeben. Die Produktgruppe beinhaltet ebenfalls die Betriebskostenzuschüsse, die der Kreis den Trägern privater Ersatzschulen (Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt geistige Entwicklung in Nordkirchen und Gescher) gewährt.

In der Produktgruppe 40.02 werden die Aufwendungen für die Schülerbeförderung erfasst.

Die Produktgruppe 40.03 umfasst die Produkte „Regionale Schulberatungsstelle“, Medienzentrum und als neues Produkt „Regionales Bildungsbüro des Regionalen Bildungsnetzwerkes im Kreis Coesfeld“.

Da für den Bereich „Sport“ kein gesondertes Produkt gebildet worden ist, werden auch diese Aufwendungen in der Produktgruppe „Serviceleistungen“ ausgewiesen.

In der Produktgruppe 40.04 werden die Aufwendungen für das staatliche Schulamt für den Kreis Coesfeld erfasst.

Gegenüber dem Vorjahr weist der Produktbereich 40 (Teilergebnisplan) insgesamt eine Verschlechterung in Höhe von 72.964 € auf. Sie ist insbesondere auf gestiegene Kosten für die Schülerbeförderung zurückzuführen.

Im Weiteren wird auf die detaillierten Erläuterungen zu den Teilergebnisplänen und Teilfinanzplänen der Produktgruppen 40.01, 40.02, 40.03 und 40.04 des Produkthaushalts 2011 verwiesen.

Verwaltungsseitig sind folgende redaktionellen Änderungen der Produktbeschreibungen vorgemerkt:

- Umbenennung des Produkts 40.03.01 „Sekretariat und Verwaltung der Regionalen

  Schulberatungsstelle“ in „Regionale Schulberatungsstelle“.

- Ergänzung der Beschreibung des Produkts 40.03.03 „Regionales Bildungsbüro des

  Regionalen Bildungsnetzwerkes im Kreis Coesfeld“ um den Passus:

            Projekte in der Umsetzung:

            - Schüler-Online

            - Berufswahlorientierungsprojekt

Produktbereich 41:

Der Entwurf des Produkthaushaltes 2011 berücksichtigt für das Budget des Produktbereichs 41 – Kultur– im Ergebnisplan einen Zuschussbedarf in Höhe von 554.262 €.

In der Produktgruppe 41.01 „Kulturzentren, überörtliche Arbeit“ werden Erträge und Aufwendungen für die Durchführung von kulturellen Veranstaltungen und Ausstellungen mit Beteiligung des Kreises Coesfeld, sowie der beiden Kulturzentren Kolvenburg und Burg Vischering nachgewiesen.

Gegenüber dem Vorjahr weist der Produktbereich 41 (Teilergebnisplan) insgesamt eine Verbesserung in Höhe von 84.252 € auf.

Dies ist im Wesentlichen darauf zurückzuführen, dass sich die personellen Aufwendungen verringert (Archiv ist nun der Abteilung 10 zugeordnet) und die erwarteten Erträge aus Zuwendungen und Umlagen entsprechend erhöht haben.

Im Weiteren wird auf die Erläuterungen zum Teilergebnisplan und Teilfinanzplan der Produktgruppe 41.01 des Produkthaushalts 2011 verwiesen.

III. Alternativen

Keine

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Für die Erstellung des Kreishaushaltes entstehen Personal- und Sachausgaben sowie Aufwand für die Sitzungen.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Die Zuständigkeit des Ausschusses für Schule, Kultur und Sport ergibt sich aus der Zuständigkeitsregelung für die Ausschüsse des Kreistages.

Zur Klarstellung wird darauf hingewiesen, dass auch die Ziele und Kennzahlen Bestandteile des Haushaltsplans sind und daher der Beschlussfassung durch den Kreistag unterliegen.