Beschlussvorschlag:

1. Der Ausschuss für Arbeit, Soziales, Senioren und Gesundheit nimmt den Teilbericht Soziales des Prüfungsberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 sowie die Stellungnahmen der Verwaltung zu den Handlungsempfehlungen zur Kenntnis.

2. Das Ergebnis der Beratungen ist dem Kreistag zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

I. - V.

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) hat auf der Basis der Bestim­mungen des § 53 Abs. 2 der Kreisordnung NRW (KrO NRW) in Verbindung mit § 105 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) vom 19.07.2010 bis 30.11.

2011 die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld durchgeführt. Das Ergebnis dieser Prüfung wurde am 14.11.2011 im Rahmen einer Schlusspräsentation und durch Überreichung des Schlussberichtes bekannt gegeben.

Der Prüfbericht der GPA NRW ist allen Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschusses in Papierform, den übrigen Kreistagsmitgliedern als CD-ROM zur Verfügung gestellt worden. Ferner wurde der Prüfungsbericht auf den Internetseiten des Kreises Coesfeld unter „Service/Haushalt/überörtliche Prüfung 2010/2011“ veröffentlicht.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 29.11.2011 den Prüfbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW /GPA NRW) über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 zur Kenntnis genommen. Gleichzeitig wurde der Beschluss gefasst, die Verwaltung zu beauftragen, die Teilberichte dieses Prüfungsberichtes dem jeweils zuständigen Fachausschuss zur nächsten Sitzung in Abstimmung mit der/dem jeweiligen Ausschussvorsitzenden zur Kenntnisnahme und ggfls. zur weiteren Beratung vorzulegen.

Der Kreistag hat in seiner Sitzung am 14.12.2011 die Unterrichtung des Rechnungsprüfungs­ausschusses gem. § 105 Abs. 5 GO NRW über die wesentlichen Inhalte des Berichtes der GPA NRW über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld 2010/2011 und über das Ergebnis der Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011 zur Kenntnis genommen. Die Ergebnisse der Beratungen in den Fachausschüssen sollen in einem Sachstandsbericht dem Kreistag zur Kenntnis gebracht werden.

Die Sitzungsvorlage SV-8-0538 für den Rechnungsprüfungsausschuss am 29.11.2011 enthält u.a. Ausführungen zu den Zielen und zum verfahrensmäßigen Ablauf der Prüfung durch die GPA NRW in 2010/2011 sowie Zusammenfassungen zu den Ergebnissen der überörtlichen Prüfung zu den einzelnen Teilberichten. Bezüglich weiterer Einzelheiten hierzu wird auf diese Sitzungsvorlage sowie auf die Sitzungsvorlage SV-8-0580 für die Sitzung des Kreistages am 14.12.2011 verwiesen.

Teilbericht Soziales

Der Schwerpunkt der Prüfung liegt in der Methodik des Kennzahlenvergleichs. Zu beachten ist, dass sich der Kennzahlenvergleich im Wesentlichen auf das Vergleichsjahr 2009 bezieht und damit teilweise nicht mehr aktuell ist. Dies trifft in der Abtl. 50.2 insbesondere für den Vergleich des Personaleinsatzes zu. Die Bedeutung der Kiwi-Merkmale wird auf Seite 17 des Vorberichtes dargestellt. Wie der Seite 18 entnommen werden kann, erzielte der Bereich Soziales insgesamt einen Kiwi-Wert von 4. Die GPA hat somit festgestellt, dass „die Handlungsmöglichkeiten auf der Basis einer ergebnisorientierten Steuerung nahezu vollständig ausgeschöpft werden“.

Nähere Erläuterungen hierzu befinden sich ab der Seite 21 im Vorbericht. Auf der Seite 28 des gleichen Berichtes werden für den Bereich Soziales vier Handlungsempfehlungen ausgesprochen, wobei zwei davon sich auf die personelle Ausstattung beziehen und daher in der Stellungnahme zusammengefasst werden. Die Empfehlungen werden im Teilbericht „Soziales“ näher erläutert.

Die Stellungnahmen der Verwaltung beziehen sich auf diese Handlungsempfehlungen und auf das von der GPA ermittelte Einsparpotential bei weiteren Aktivitäten.

Anlagen:

1 Tabelle