Beschlussvorschlag:

Den von den Kreistagsfraktionen noch zu benennenden Delegierten wird die Teilnahme am Kreistagsforum des Landkreistages NRW am 11.09.2018 in Recklinghausen als Dienstreise genehmigt.

Begründung:

I.   Problem

Der Landkreistag NRW hat zum Kreistagsforum für Delegierte aus den Kreistagen eingeladen. In diesem Jahr wird nur ein Termin vom LKT NRW angeboten.

Das Kreistagsforum findet nunmehr statt:

Dienstag, 11. September 2018, 18:00 Uhr in Recklinghausen.

Unterlagen hierzu (Einladungen, Anmeldungsvordrucke etc.) werden in Kürze von hier übermittelt.

II.  Lösung

Den noch von den Kreistagsfraktionen zu benennenden Delegierten wird die Teilnahme am Kreistagsforum NRW am genannten Termin als Dienstreise genehmigt.

III. Alternativen

Die Teilnahme wird nicht als Dienstreise genehmigt.

IV. Auswirkungen / Zusammenhänge (Finanzen, Personal, IT, sonstige Ressourcen)

Den Kreistagsabgeordneten stehen Entschädigungen nach dem Landesreisekostengesetz und ggf. Verdienstausfall zu. Haushaltsmittel stehen zur Verfügung.

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Gem. § 9 Abs. 7 der Hauptsatzung des Kreises Coesfeld ist grundsätzlich der Kreisausschuss für die Genehmigung von Dienstreisen der Kreistagsabgeordneten zuständig, sofern nicht ein entsprechender Kreistagsbeschluss vorliegt.