Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV-9-1145  
Aktenzeichen:14
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:03.08.2018  
Betreff:Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) im April 2016 bis März 2018 - Gesamtabschluss und Beteiligungen des Kreises Coesfeld
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

-ohne-

 

Der Kreistag nimmt die Unterrichtung durch den Rechnungsprüfungsausschuss gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW in Verbindung mit § 105 Abs. 5 GO NRW über die wesentlichen Inhalte des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld, hier: Gesamtabschluss und Beteiligungen, und das Ergebnis der Beratung im Rechnungsprüfungsausschuss zur Kenntnis.

 

 


Begründung:

I.-V.     

 

Die Gemeindeprüfungsanstalt NRW (gpaNRW) hat auf der Grundlage der Bestimmungen des § 53 der Kreisordnung NRW (KrO NRW) in Verbindung mit § 105 der Gemeindeordnung NRW (GO NRW) die überörtliche Prüfung der Haushalts- und Wirtschaftsführung des Kreises Coesfeld im Jahr 2016 durchgeführt. Nachdem der Prüfungsbericht zum Kernhaushalt des Kreises Coesfeld bereits in der Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 18.09.2017 und des Kreistags am 27.09.2017 vorgelegt wurde, liegt nun auch der Prüfungsbericht zum Gesamtabschluss und den Beteiligungen vor.

 

Zu den Aufgaben der gpaNRW zählt die Prüfung, ob die Kommunen des Landes NRW rechtmäßig, sachgerecht und wirtschaftlich handeln. Dies umfasst auch die wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung der Kommunen in den Formen des privaten oder öffentlichen Rechts gemäß §§ 107 ff. der GO NRW. Der nunmehr vorliegende Prüfungsbericht über die „Überörtliche Prüfung - Gesamtabschluss und Beteiligungen im Jahr 2016“ enthält Aussagen, Feststellungen und Empfehlungen

 

-       zu den Beteiligungen,

-       zum Gesamtabschluss (Konsolidierungsprozesse unter Einbeziehung der verselbstständigten Aufgabenbereiche) sowie

-       über die wirtschaftliche Gesamtsituation

-        

des Konzerns Kreis Coesfeld.

 

Der Gesamtabschluss und die Beteiligungen des Kreises Coesfeld wurden durch die gpaNRW von April 2016 bis März 2018 geprüft. Für die dem Prüfungszeitraum zugrundeliegenden Jahre 2010 bis 2013 lagen örtlich geprüfte Gesamtabschlüsse vor. Der Kreis Coesfeld zählt zu den wenigen Kreisen, die alle bislang notwendigen Gesamtabschlüsse aufgestellt haben.

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat in seiner Sitzung am 17.09.2017 den mit SV-9-1131 vorgelegten Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW zur Kenntnis genommen.  

Gem. § 53 Abs. 1 KrO NRW i.V.m. § 105 Abs. 5 GO NRW unterrichtet der Rechnungsprüfungsausschuss den Kreistag über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes sowie über das Ergebnis seiner Beratungen. Der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, Herr Ktabg. Claus Löcken, wird in der Sitzung über den wesentlichen Inhalt des Prüfungsberichtes der GPA sowie über das Ergebnis der Beratungen im Rechnungsprüfungsausschuss mündlich vortragen.