Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV-7-0205  
Aktenzeichen:FB 1-Sicherheit und Gesundheit
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:20.05.2005  
Betreff:Unterjähriges Produkt- und Finanzberichtswesen;
hier: 1. Trimesterbericht 2005
DokumenttypBezeichnungAktionen
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Beschlussvorschlag:

 

ohne

 

Die im vorliegenden 1. Trimesterbericht 2005 gemachten Darstellungen werden, bezogen auf die Produktbereiche des Budgets 01, zur Kenntnis genommen.


Begründung:

 

I.   Problem

Der Bericht für das 1. Trimester 2005 zum Stichtag 30.04.2005 ist erstellt. Er wird bis zum Sitzungstermin an alle Kreistagsabgeordneten versandt.

 

Aus den Darstellungen des Produkt- und Finanzberichts ergeben sich möglicherweise Konsequenzen für die Steuerung von Produkten in den jeweiligen Produktbereichen.

 

Soweit notwendig werden weitere Angaben in der Sitzung mündlich vorgetragen.

 

II.  Lösung

Der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Verkehr nimmt die ausgewiesenen Darstellungen im Produkt- und Finanzbericht, bezogen auf die Produktbereiche des Budgets 01, zur Kenntnis.

 

III. Alternativen und IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

Änderungen von Standards haben möglicherweise Auswirkungen auf den Gesamthaushalt. Eine Erhöhung der Zuschussbedarfe aus einzelnen Produktbereichen hätte möglicherweise zur Folge, dass ein Ausgleich innerhalb des Budgets 01 oder innerhalb des Gesamthaushalts erforderlich sein wird.

 

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Nach dem Beschluss des Kreistags vom 20.10.1999 (Regelung der Befugnisse der Ausschüsse) ist der Ausschuss für öffentliche Sicherheit, Gesundheit und Verkehr für die Vorberatung des Budgets 01 einschl. der Beteiligungen an der RVM, der WVG und der FMO GmbH sowie der Produktstandards zuständig.