Beschlussvorschlag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

Der Kreis Coesfeld entwickelt ein Konzept zur Entwicklung einer Biodiverstitätsstrategie. Zur Finanzierung der Strategieentwicklung werden Förderprogramme geprüft.

Vorgelegt gem. § 2 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Begründung:

I. – IV.

Mit dem beigefügten Schreiben vom 07.06.2020 stellte die Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN den im Beschlussvorschlag genannten Antrag. Näheres ist dem als Anlage beigefügten Schreiben zu entnehmen.

Folgende Ersteinschätzung liegt seitens der Verwaltung vor:

Der in den strategischen Zielen des Kreises Coesfeld unter der Rubrik „VIII. Umwelt“ genannte Aufgabenschwerpunkt „Sicherung und Verbesserung der Lebensräume für die Arten- und Biotopvielfalt“ findet bereits in zahlreichen Projekten der Unteren Naturschutzbehörde, des Naturschutzzentrums in Nottuln-Darup sowie des Biologischen Zentrums in Lüdinghausen Berücksichtigung.

Zu nennen sind beispielsweise kreisweit die fachgerechte Pflege der Naturschutzgebiete, das Einwerben und Verwalten von Maßnahmen des Vertragsnaturschutzes, die Umsetzung von Kompensationsmaßnahmen aus Ersatzgeldeinnahmen und die Umweltbildung. Seit einigen Jahren stehen unter dem Projekttitel „Kreis Coesfeld blüht auf – Vielfalt am Wegesrand“ Schutz und Entwicklung artenreicher Wegränder im Kreisgebiet im Fokus. Regional begrenzte Projekte zur Förderung der Biodiversität finden in der LEADER-Region Baumberge statt, aktuell läuft das Projekt „Schaffung naturnaher Wegeränder in der Region Baumberge“ unter Federführung des Naturschutzzentrums und mit finanzieller Unterstützung durch den Kreis Coesfeld und die Baumbergekommunen an.

Der im Mai 2020 erschienene Bericht des Bundesumweltministeriums zur Lage der Natur in Deutschland zeigt jedoch auf, dass der Zustand der Biodiversität nicht zufriedenstellend ist. Daher ist auch auf Kreisebene weiterhin eine Erhöhung der Biodiversität anzustreben. Seit dem Jahr 2019 wurde vereinbart, dass der entsprechend den Vorgaben der Rahmenvereinbarung zur Förderung der Biodiversität zwischen dem WLV, der LWK und dem MKULNV vom 30.10.2014 eingerichtete Runde Tisch Biodiversität zweimal jährlich im zeitigen Frühjahr und im Herbst tagt. Die Teilnehmer aus Vertretern der Landnutzer, der Naturschutzverbände, des Naturschutzzentrums sowie der Naturschutzbehörde beraten dabei über sinnvolle Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität in der Fläche und zum konkreten Artenschutz.

Ein Strategiepapier mit dem Titel „Biodiversitätsstrategie“ liegt für den Kreis Coesfeld derzeit noch nicht vor. Es ist wünschenswert und Ziel der Naturschutzbehörde, dass der Runde Tisch Biodiversität – über die Planung und Umsetzung von kurzfristigen Maßnahmen zur Erhöhung der Biodiversität hinaus – in seinen weiteren Tagungen langfristige Planungen und Projekte zur Erhöhung der Biodiversität im Kreis Coesfeld erarbeitet - unter Berücksichtigung der Biodiversitätsstrategie NRW vom 08.01.2015. Die oben genannte Zusammensetzung des Runden Tischs Biodiversität gewährleistet, dass neben berufsständischen Vertretern auch zivilgesellschaftliche Gruppen und Akteure eingebunden sind.

Zum derzeitigen Zeitpunkt sind Möglichkeiten von Förderprogrammen zur Entwicklung einer Biodiversitätsstrategie nicht bekannt, es werden hierzu seitens der Kreisverwaltung jedoch weitere Erkundungen vorgenommen.

Anlagen:

Antrag der Kreistagsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 07.06.2020