Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld
BezeichnungInhaltBezeichnungInhalt
Name:SV-7-0267  
Art:Sitzungsvorlage  
Datum:04.10.2005  
Betreff:Änderung der allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld vom 17. März 1994
DokumenttypBezeichnungAktionen
Dokument anzeigen: Sitzungsvorlage Dateigrösse: 23 KB Sitzungsvorlage 23 KB
Dokument anzeigen: Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Coesfeld / Stand: Oktober 2005 Dateigrösse: 59 KB Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Coesfeld / Stand: Oktober 2005 59 KB
Dokument anzeigen: IX. Änderungssatzung zur Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld Dateigrösse: 49 KB IX. Änderungssatzung zur Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld 49 KB
  • Symbol Briefumschlag

Beschlussvorschlag:

 

Die im Entwurf als Anlage beigefügte allgemeine Gebührensatzung des Kreises Coesfeld vom 17. März 1994 in der Fassung der IX. Änderungssatzung vom 26.10.2005 einschließlich des Gebührentarifs zu dieser Satzung wird beschlossen.


Begründung:

 

I.   Problem

Durch die Änderung der Organisationsstruktur beim Kreis Coesfeld vom 01.07.2005 ist die Anpassung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld erforderlich.

 

 

 

 

II.  Lösung

Die Gebührensatzung des Kreises Coesfeld wird redaktionell dem gültigen Organigramm des Kreises Coesfeld angepasst.

Eine Änderung einzelner Tarifstellen muss zum jetzigen Zeitpunkt nach Abfrage bei den Abteilungen des Kreises Coesfeld nicht erfolgen.

 

III. Alternativen

 

keine

IV. Kosten-Folgekosten-Finanzierung

 

keine

V.  Zuständigkeit für die Entscheidung

Die Zuständigkeit des Kreistags ergibt sich aus § 26 Abs. 1  f) KrO NW.


Anlagen:

 

Entwurf der IX. Änderungssatzung vom 26.10.2005.

Entwurf der Allgemeine Gebührensatzung des Kreises Coesfeld vom 17. März 1994 in der Fassung der IX. Änderungssatzung vom 26.10.2005.