Beschluss: Kenntnis genommen

Der Sachstandsbericht zur Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) beim Kreis Coesfeld wird zur Kenntnis genommen.


Ktabg. Dinkler bedankt sich bei der Verwaltung für die ausführliche Darstellung. Insbesondere die der Sitzungsvorlage beigefügte Anlage über den zeitlichen Ablauf zur Umstellung auf das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF) beim Kreis Coesfeld erscheint ihm vernünftig aufgebaut.

 

Nachdem Ktabg. Kohaus sich ebenfalls für die regelmäßige Information bedankt, stellt er die Frage, ob und wenn ja, wie die Gleichstellungsstelle an dem Verfahren beteiligt sei. KOAR’in Brockkötter führt hierzu aus, dass Gleichstellungsstelle und Personalrat jederzeit die Möglichkeit haben, an den Projektgruppensitzungen teilzunehmen. Darüber hinaus stehen Informationen über Einführungsstand NKF, Schulungen usw. im hausinternen Intranet zur Verfügung.

 

Ktabg Kohaus möchte wissen, ob darüber hinaus eine besondere Beteiligung der Gleichstellungsstelle vorgesehen ist.

 

KOAR’in Brockkötter erklärt, das bei Beteiligungen nach Landespersonalvertretungsgesetz – LPVG automatisch auch eine Information an die Gleichstellungsstelle ergeht. Eine weitergehende Beteiligung ist - auch gesetzlich - nicht vorgesehen.

 

Ktabg. Bergmann äußert sich vor dem Umfang der Arbeitmenge ebenfalls anerkennend zu der Darstellung und bittet um Aufklärung, hinsichtlich der zukünftigen Vergleichbarkeit mit anderen Kommunen.

 

KOAR’in Brockkötter erklärt hierzu, dass eine Vergleichbarkeit schon durch die Rahmenvorgaben des Gesetzes über das Neue Kommunale Finanzmanagement gewährleistet ist.

 

Ktabg. Austerschult  erklärt die Entwicklung mit großer Aufmerksamkeit zu betrachten. Er bittet um Auskunft darüber, ob bereits absehbar ist, welche Kreise in NRW sich dem vom Kreis Coesfeld angestrebten  System anschließen.

 

Ausschussvorsitzender Stork gen. Heinrichsbauer verweist zur Beantwortung der Frage an den nicht öffentlichen Teil der Sitzung.