Beschluss:

 

Der Kreisausschuss macht dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag der Familien-Bildungsstätte, 48249 Dülmen, vom 4.2.2005 auf Übernahme der Kosten des Projektes „Unterstützung im Alltag – Hilfen bei Demenz Netzwerk – Agentur: Demenz Begleitung im Kreis Coesfeld im Rahmen der Umsetzung von SGB II zur Förderung niederschwelliger  Betreuungsangebote im Rahmen von PflEG § 45 SGB XI“ wird zur Beratung an die Pflegekonferenz und an den Ausschuss für Arbeit, Soziales und Senioren verwiesen.

 

 

LR Püning nimmt Bezug auf die Diskussion im Fachausschuss und die in Aussicht genommene Beschlussfassung im Kreisausschuss.

 

Ktabg. Bergmann weist auf die positiven Aspekte des Antrages hin und beantragt, die Entscheidung zu Ziffer 2 des Beschlussvorschlages zurückzustellen, da man nicht zu Beginn der Diskussion bereits dieses ablehnen solle.

 

Ktabg. Dinkler vertritt ebenfalls die Auffassung, Ziffer 2 des Beschlussvorschlages zu streichen

 

Ktabg. Pieper ist der Meinung, dass das Projekt unterstützt werden solle, wenn die Diskussion zeige, dass dies sinnvoll erscheine. Es bestehe ja auch die Möglichkeit eines Nachtragshaushaltes.

 

Ktabg. Schäpers hält den Antrag für sinnvoll. Zunächst solle sich aber die Pflegekonferenz damit befassen.

 

Ktabg. Willms schlägt vor, dass der Antrag in der Pflegekonferenz und im Fachausschuss beraten werden solle. Die Ziffer 1 des Beschlussvorschlages solle daher entsprechend um die Pflegekonferenz ergänzt werden.

 

Ktabg. Prof. Dr. Voß fordert eine konkrete Fassung der Hilfen bei Demenz. Es sei vor dem Hintergrund der Betreuung in Heimen wichtig zu wissen, was schon vor Ort vorhanden sei.

 

Ktabg. Schäpers antwortet hierzu, dass nicht bereits jetzt über Begrifflichkeiten diskutiert werden sollte.

 

Landrat Püning lässt danach über den Beschlussvorschlag einschließlich der beantragten Ergänzung bzw. Streichung der Ziffer 2 abstimmen.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig