Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 5: Abfallwirtschaftskonzept 2015

BezeichnungInhalt
Sitzung:09.12.2015   KA/069/2015 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-0373 

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Der Anpassung des Abfallwirtschaftskonzeptes für den Kreis Coesfeld wird zugestimmt.


Ktabg. Vogelpohl bittet um Auskunft, ob die im Schreiben der Bezirksregierung Münster enthaltenen Hinweise in das Abfallwirtschaftskonzept eingearbeitet wurden. Insbesondere interessiere ihn, ob bei der Deponierung von Bodenablagerungen die Deponie Rödder in die Kapazitätsberechnungen bereits einbezogen wurde. So ließen die Ausführungen auf Seite 41 des Abfallwirtschaftskonzeptes fast nur die Vermutung zu, dass die Deponie Rödder genehmigt würde.

FBL Dr. Scheipers führt aus, im ersten Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes sei die Deponie Rödder als geplante Nachnutzung für die Deponie Flamschen behandelt worden. Dies sei in der vorliegenden Fassung nicht der Fall. Es seien ausreichende Kapazitäten am Markt im Ruhrgebiet und anderen Landesteilen vorhanden.

Landrat Dr. Schulze Pellengahr weist darauf hin, dass für die Deponie Rödder noch keine Genehmigung vorliege, sie folglich auch keine Berücksichtigung gefunden hat.

FBL Dr. Scheipers ergänzt, dass die Ausführungen auf Seite 41 zur Verfüllung sprachlich präzisiert werden könnten und redaktionell überarbeitet würden.

 


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

 

Anmerkung:

Der Entwurf des Abfallwirtschaftskonzeptes des Kreises Coesfeld wurde allen Kreistagsabgeordneten zusammen mit der Sitzungsvorlage übersandt. Es wird daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.