Beschluss:

 

Die im Entwurf des Haushaltsplanes 2016 ausgewiesenen Jahresergebnisse in den Teilergebnisplänen und Teilfinanzplänen mit den jeweiligen Finanzmittelüberschüssen bzw. -fehlbeträgen der Produktgruppen im Budget 04, Produktgruppe 00.02, Kommunales Integrationszentrum, Seiten 464 – 469, inklusiv der bei den zugehörigen Produkten dargestellten Ziele werden unter Berücksichtigung der während der Beratung beschlossenen Änderungen anerkannt.

 

Anmerkung: Die sich in dieser Sitzung des Ausschusses für Integration ergebenden Änderungen werden in einer Änderungsliste zusammengestellt und dem AfFWuK/Kreisausschuss/Kreistag zur weiteren Beratung vorgelegt.

Ausschussvorsitzender Kleerbaum und Landrat Dr. Schulze Pellengahr heben hervor, dass von Seiten der Konferenz der Bürgermeister gegen das Personaltableau und hier speziell gegen die Personalplanungen für das KI keine Bedenken erhoben worden seien. Dies sei sonst durchaus nicht üblich.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr erläutert, dass – wie in der Sitzungsvorlage dargestellt – die angesetzten 50.000 € zur Finanzierung der Maßnahme „Internationale Förderklassen plus“ für 2016 nicht benötigt werden, da im Produktbereich Schule und Bildung in 2015 Einsparungen von ca. 80.000 € zu verzeichnen sind, von denen 60.000 € zur Finanzierung der Maßnahme „Internationale Förderklasse plus“ eingesetzt werden sollen.

 

Weitere Veränderungen hätten sich zum Haushaltsplanentwurf nicht ergeben.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig