Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Maßnahmen für die Erneuerung der Radwege an den Kreisstraßen (alle Olfen):

a)                                      K 8 AN 2        (1,3 km, ca. 110.000 €)

b)                                      K 8 AN 5        (0,4 km, ca.   40.000 €)

c)                                      K 9 AN 5.1     (1,5 km, ca. 150.000 €)

zu veranlassen.

Die Zustimmung (Baubeschluss) erfolgt mit der Maßgabe, dass eine Auftragsvergabe erst erfolgen darf, wenn die Haushaltsmittel in 2016 für die Erneuerungen bereitgestellt werden und der Haushalt 2016 seine Rechtskraft erlangt hat.


Ktabg. Schulze Esking erkundigt sich nach einführenden Worten des AL Dammers, ob ein so hoher Ausbaustandard bei den Radwegen notwendig oder ob der Bau von Radwegen ggf. kostengünstiger umsetzbar sei. AL Dammers erläutert, dass eine einfache Tragdeckschicht nach eigenen Erfahrungen nicht so lange halten würde wie ein zweischichtiger Aufbau mit einer Trag- und einer Asphaltdeckschicht. Darüber hinaus entspricht dies dem in dem Förderbescheid vorgesehenen Aufbau. Auf Anfrage des Ktabg. Holz nach einer aktuellen Förderliste für Radwege, wird erläutert, dass sich gegenüber der im Juni vorgelegten Liste nichts verändert habe.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig