Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 13: Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld

BezeichnungInhalt
Sitzung:15.06.2016   KA/073/2016 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0
Vorlage:  SV-9-0516 

Beschluss:

 

Der Kreisausschuss empfiehlt dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag:

 

Die im Entwurf der Sitzungsvorlage beigefügte „II. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld“ wird beschlossen.


Unter Hinweis auf eine Anfrage von Ktabg. Koch um Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Kreisentwicklung teilt FBL Schütt mit, dass in den vergangenen drei Jahren jeweils durchschnittlich 153 Fälle unter die Ziffer 8.1 „Erstellung von Zeugniszweitschriften“ fielen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

Anmerkung:

Der Entwurf der „II. Satzung zur Änderung der Allgemeinen Gebührensatzung des Kreises Coesfeld“ wurde allen Kreistagsabgeordneten zusammen mit der Sitzungsvorlage übersandt. Er wird nur noch dem Original der Niederschrift beigefügt.