Sitzung des Kreistages des Kreises Coesfeld

Tagesordnungspunkt

TOP Ö 12: Fortschreibung der Verwendung von Fördergeldern
- Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW (KInvFöG NRW)
- Investitionsprogramm „Gute Schule 2020„

BezeichnungInhalt
Sitzung:28.06.2017   KT/091/2017 
Beschluss:ungeändert beschlossen
Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 5
Vorlage:  SV-9-0771 

Beschluss:

 

Der Fortschreibung der Verwendung der Fördermittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz NRW – KInvFöG NRW und dem Investitionsprogramm „Gute Schule 2020“ wird zugestimmt.


Auf Nachfrage erklärt Landrat Dr. Schulze Pellengahr, dass ihm keine Erkenntnisse darüber vorliegen, ob durch den Regierungswechsel in Nordrhein-Westfalen die Förderprogramme abgewickelt werden.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               44 JA-Stimmen

                                                      5 Enthaltungen