Beschluss:

 

Der Ausschuss für Straßen- und Hochbau, Vermessung und öffentlichen Personennahverkehr empfiehlt dem Kreisausschuss, dem Kreistag folgenden Beschlussvorschlag zu unterbreiten

 

1. Dem vorgestellten Leistungsangebot sowie den erforderlichen Anpassungen des Nahverkehrsplans wird zugestimmt.

 

2. Der ZVM Bus wird beauftragt, das wettbewerbliche Verfahren (Vorabbekanntmachung und ggf. Ausschreibung) durchzuführen.

GF Tranel erläutert das zweistufige Verfahren für die Neuvergabe der Konzessionen, bei dem der Kreis eine Vorabbekanntmachung zum Vergabeverfahren vornimmt. Nach der Veröffentlichung hätten interessierte Verkehrsunternehmen drei Monate Zeit, eigenwirtschaftliche Angebote mindestens auf Basis der Vorgaben des Kreises bei der Bezirksregierung einzureichen. Sofern keine kommerziellen Anträge innerhalb der drei Monate eingehen würden, sei das Ausschreibungsverfahren durchzuführen, das zwölf Monate nach der Veröffentlichung starten könne.

 

Er teilt weiter mit, dass die Stadt Coesfeld den Wunsch hatte, die Linien 678 (Lette–Coesfeld) und 679 (Letter Bruch–Herteler–Lette) in das Linienbündel COE 5 zu integrieren. Für beide Linien besitzt die RVM Konzessionslaufzeiten bis zum 31.12.2020. Dem Wunsch der Stadt Coesfeld habe man somit nicht entsprechen können.

 

Zu Details der dem Bündel COE 5 angehörenden Linien verweist er auf die der Sitzungsvorlage beigefügten Liniensteckbriefe.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig