Beschluss:

 

Produkt 39.02.01 – Tierarzneimittel- und Futtermittelüberwachung

Es wird aufgrund begrenzter personeller Ressourcen keine Änderung des Planwertes für die Kennzahl „Überprüfte Maßnahmenpläne im Rahmen von Vor-Ort-Kontrollen“ auf 15 % vorgenommen.

 

Produkt 39.03.01- Fleisch- und Geflügelfleischhygiene

Die Verwaltung entwickelt für den Haushalt 2019 Grundzahlen, wie z.B. Schlachtzahlen, Anzahl Rückstandsproben, Trichinenproben und Anzahl der Termine Schlachtgeflügeluntersuchungen).

 

Produkt 70.01.01 – Betrieblicher Umweltschutz

Der Planwert für die Kennzahl „Anteil der jährlich überwachten BImSch-Anlagen“ wird ab 2019 entsprechend der Zielformulierung auf 25% geändert. Die Umsetzung erfolgt in Abhängigkeit von den primär zu bearbeitenden Genehmigungsverfahren und dem Sanierungsaufwand.

 

Produkt 70.02.01 – Landschaftsnutzung

Der Datenbestand der Händler und Halter wird bis 2020 einer Aktualisierung und Priorisierung unterzogen und für das Haushaltsjahr 2021 wird eine neue belastbare Zieldefinition entwickelt.

Ktabg. Schulze Eking erklärt, dass die Vorschläge der Verwaltung zu den einzelnen Grund- bzw. Kennzahlen nachvollziehbar sind und dass sich die CDU-Fraktion diesen im vollen Umfang anschließt. Die CDU-Fraktion vertritt daher die Auffassung, dass die Vorschläge der Verwaltung beschlossen werden sollten.

Ktabg. Sparwel und Ktabg. Dropmann erklären, dass sie sich den Ausführungen von Ktabg. Schulze Esking anschließen.

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig