Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 5, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Die im Entwurf vorliegende Haushaltssatzung (Haushaltsplan Seite H 1 – H 8) des Kreises Coesfeld für das Haushaltsjahr 2019 mit dem Haushalt und den dazugehörigen Anlagen wird unter Berücksichtigung der sich aus der Beratung ergebenen Änderungen beschlossen.

 

 


Auf Bitten von Landrat Dr. Schulze Pellengahr erläutert Frau Brockkötter die neuen Veränderungen in der ausliegenden Änderungsliste 03/2019. Sodann halten Ktabg. Kleerbaum für die CDU-Fraktion, Ktabg. Rampe für die SPD-Fraktion, Ktabg. Vogelpohl für die Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Ktabg. Wohlgemuth, stellvertretend für den Fraktionsvorsitzenden Höne, für die FDP-Fraktion und Ktabg. Lunemann für die UWG-Fraktion ihre Haushaltsreden.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr dankt allen Sprechern und verweist auf die unterschiedlichen Schwerpunkte einer jeden Fraktion. Er lobt die gute Arbeitsatmosphäre und würde sich über eine Fortsetzung freuen. Er teilt mit, dass neben der Sparkassenstiftung für den Kreis Coesfeld die Wolfgang-Suwelack-Stiftung das Projekt „Erstellung einer Publikation zur Aufarbeitung der NS-Zeit im Kreis Coesfeld“ mit 10.000 € unterstützt. Eine Landesfinanzierung in Höhe von 40.000 € wird angestrebt, dies bleibe aber abzuwarten.

 

Anmerkung der Verwaltung:

Die jeweiligen Haushaltsreden werden der Niederschrift als Anhang beigefügt.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               42 Ja-Stimmen

                                                      5 Nein-Stimmen