Beschluss:

 

Die als Anlage der Sitzungsvorlage beigefügte „Handlungsoffensive für eine nachhaltige Mobilität im Kreis Coesfeld“ der interfraktionellen Arbeitsgruppe Klimaschutzaktivitäten wird beschlossen.

Ktabg. Dr. Wenning skizziert die wesentlichen Aussagen der Handlungsoffensive für eine nachhaltige Mobilität im Kreis Coesfeld, welche die Rahmenbedingungen insgesamt verschärften. Er stellt die in der Handlungsoffensive niedergeschriebenen Leitlinien und Projektideen vor, deren Umsetzung mit Kosten verbunden sein werden. Er bedankt sich bei Frau Rensner sowie den Herren Tranel und Raabe für die gute Zusammenarbeit bei der Erarbeitung dieses Papiers.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr bestätigt die Auffassung seines Vorredners, dass die Umsetzung Geld kosten werde. Er glaube daran, dass diese Investitionen gleichwohl richtig und wichtig seien.

 

Ktabg. Koch begrüßt die Handlungsoffensive, die dem Unterausschuss ÖPNV und dem Fachausschuss die Arbeit erleichtern werde. Er mahnt, die Ideen schon in 2019 in konkretes Handeln umzusetzen.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr ergänzt, dass die Umsetzung der Handlungsoffensive Politik und Verwaltung nicht nur in 2019, sondern die kommenden Jahre beschäftigen werde.

 

Ktabg. Vogelpohl dankt allen Akteuren, die an der Erstellung der Handlungsoffensive mitgewirkt haben. Diese werde den Kreis Coesfeld nach vorne bringen, weshalb nun konkrete Ziele gesetzt werden müssten. Hierzu gehöre beispielhaft die Umsetzung des Radwegebaus mit belastbaren Radwegenetzen und zahlreichen „Fäden“. In diesem Zusammenhang erinnert er an die Entscheidung der Gemeinde Senden, sich nicht an den Kosten einer Brückenerweiterung für einen Radweg zu beteiligen. Dies sei für ihn nach wie vor unverständlich.

 

Ktabg. Vogt knüpft an die von Ktabg. Vogelpohl erwähnte Entscheidung der Gemeinde Senden an und stellt zur Diskussion, ob die bisherige Systematik sinnvoll sei, dass sich die Kommunen an der Finanzierung des Radwegebaus beteiligten müssten.

 

Landrat Dr. Schulze Pellengahr entgegnet Ktabg. Vogt, dass sich die bisherige Systematik der Finanzierung des Radwegebaus in der Praxis bewährt habe.

 

Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig

 

 

Anmerkung:

 

Die genannten Anlagen wurden zusammen mit der Sitzungsvorlage allen Kreistagsabgeordneten zur Verfügung gestellt. Sie werden daher nur noch dem Original dieser Niederschrift beigefügt.