Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss:

 

Das Rahmenbauprogramm zur investiven Straßenunterhaltung soll in den Haushaltsjahren 2006 – 2008 mit den in der Anlage zur Sitzungsvorlage näher beschriebenen und im Fachausschuss vorgestellten Maßnahmen fortgesetzt werden. 

 

 


LR Püning weist einleitend darauf hin, dass im Rahmen der Vorstellung des „Rahmenbauprogramms für die investive Straßenunterhaltung“ im Fachausschuss nachgefragt worden sei, auf welche Bereiche sich die im Zuge der für 2006 vorgesehenen Erneuerung der Fahrbahndecke der K 51 in Havixbeck vorgesehenen punktuellen Deckenerneuerungen des Radweges beziehen.

KD Gilbeau führt aus, dass ein für die Bauvorbereitung der Maßnahme zuständiger Mitarbeiter zwischenzeitlich den Radwegabschnitt näher in Augenschein genommen habe. Er sei aufgrund der Vielzahl der oft nur wenige Meter von einander entfernten Schadstellen der Auffassung, dass es mit Blick auf eine nachhaltige Sanierung im Rahmen der Gesamtmaßnahme wirtschaftlich sinnvoller sei, einen etwa 1,5 km langen Abschnitt des Radweges ganzflächig zu sanieren. Ohne die vorgesehene Fahrbahnsanierung dürfte es aus heutiger Sicht durchaus genügen, wenn punktuelle Deckenerneuerungen von insgesamt 300 – 400 m Länge erfolgten. Es zeichne sich aber schon jetzt ab, dass mittelfristig (Zeitraum bis 5 Jahre) dann wieder in erheblichem Umfang punktuelle Maßnahmen notwendig werden.

Dies stelle einen sinnvollen Kompromiss dar.

Ktabg. Dinkler stellt fest, dass es bei einem reduzierten Anteil bleibe.

KD Gilbeau hält die Sanierung des Radweges für dringend notwendig und wichtig.

Nach Ansicht von Ktabg. Lonz sei man im Fachausschuss einhellig der Meinung gewesen, dass eine Sanierung nicht erforderlich sei. Er ist angesichts des nunmehr festgestellten Sanierungsbedarfs über eine Länge von 1,5 km überrascht.

Ktabg. Terwort erklärt, dass man bei der Bereisung in dem in Rede stehenden Bereich lediglich an einer Stelle ausgestiegen sei und dort einen dringenden Sanierungsbedarf nicht festgestellt habe. Die ihm persönlich bekannte Radwegstrecke weise Querrisse und Längsrisse auf. Er halte eine punktuelle Ausbesserung für nicht ausreichend. Er begrüße daher die Maßnahme ausdrücklich.

Nach dem LR Püning darauf hinweist, dass der zuständige Fachausschuss laufend über die Projektabwicklung und damit auch im Falle einer möglichen Ansatzüberschreitung informiert werde, lässt er über den Beschlussvorschlag abstimmen.


Form der Abstimmung:               offen per Handzeichen

Abstimmungsergebnis:               einstimmig